Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 12.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:07 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 964 7852 7926 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung vom 08.12.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Informationen über Hygienevorgaben des Landes Berlin  
2774/XX  
Ö 3.2  
IGSV - auch in Reinickendorf umsetzen  
2368/XX-01  
Ö 3.3  
Keine weitere soziale Belastung im Märkischen Viertel  
2960/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

 

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung), an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung), an den Integrationsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    17.12.2020 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.01.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    Enthaltung: 5 (CDU)

   
    26.01.2021 - Integrationsausschuss
    Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDep)   Enthaltung: 0

   
    18.03.2021 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.10 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    26.08.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)  dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Zustände im Maßregelvollzug in Reinickendorf      
Ö 4.2  
Auf Antrag der AfD Fraktion: Gesundheitliche Situation im Seniorenpflegeheim Domicil in der Techowpromenade      
Ö 4.3  
Auf Antrag der FDP Fraktion: Häusliche Gewalt in Pandemiezeiten      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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