Auszug - Keine weitere soziale Belastung im Märkischen Viertel  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 12.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:07 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
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2960/XX Keine weitere soziale Belastung im Märkischen Viertel
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Fink, Hans-Jürgen - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Die antragstellende Fraktion begründet den vorliegenden Antrag.

 

Der Antrag wird nach ausführlicher Diskussion abgelehnt.

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegen die Erlaubnis der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz auf Umbau des Hotels Rheinsberg zu einer Gemeinschaftsunterkunft in geeigneter Art und Weise vorzugehen.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    Enthaltung: 5 (CDU)

  
 

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