Auszug - Informationen über Hygienevorgaben des Landes Berlin  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:07 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
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2774/XX Informationen über Hygienevorgaben des Landes Berlin
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Raeder, Norbert / Skrobek-Angerer, Claudia / Siesmayer, Tobias - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Die Antragstellerin begründet den Antrag.

 

Der Antrag wird nach ausführlicher Diskussion mit folgenden Änderungen abgestimmt und angenommen.

 

Satz 1

- mehrsprachige Flugblätter

- mit mündlichen Hinweisen

 

und letzter Absatz entfällt.

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Quartieren, wo die Förderprogramme Quartiersmanagement und Aktive Zentren etabliert sind, Flugblätter mit Hinweisen der aktuellen Corona-Hygienevorgaben in Gaststätten, Restaurants, Kneipen, Cafés, Bars und Hotels verteilt werden. Die Verteilung soll über das Quartiersmanagement und Aktive Zentren gesteuert werden.

 

Zudem sollte auf der Website des Bezirksamtes unter dem Button "Coronavirus" die aktuellen Hygienevorgaben der Senatsverwaltung eingestellt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Quartieren, wo die Förderprogramme Quartiersmanagement und Aktive Zentren etabliert sind, mehrsprachige Flugblätter mit mündliche Hinweise der aktuellen Corona-Hygienevorgaben in Gaststätten, Restaurants, Kneipen, Cafés, Bars und Hotels verteilt werden. Die Verteilung soll über das Quartiersmanagement und Aktive Zentren gesteuert werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/AfD/B90/Grüne/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 5 (SPD/FDP)

  
 

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