Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 06.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 18:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 946 3588 9182 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
Anlagen:
Anlage zu TOP 3
Anlage zu TOP 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Der Reinickendorfer Arbeitsmarkt und die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie hierzu: Herr Steinherr vom JobCenter (Die Diskussion ist auf 30 Minuten ausgelegt!)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf  
2177/XX-01  
Ö 4.2  
Reinickendorf wird elektromobil - Reinickendorfer Ladestationennetz ausbauen  
2603/XX  
Ö 4.3  
Ladestationen für Elektroautos im Märkischen Viertel  
2763/XX  
Ö 4.4  
Kein verpflichtend angeordneter autofreier Sonntag zur Kompensation von Heizstrahlern in der Gastronomie  
2807/XX  
Ö 4.5  
Unterstützung der Initiative "1.000 Schulen für unsere Welt"  
2907/XX  
Ö 4.6  
Bürgersteig in der Ruppiner Chaussee 289  
2956/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation auf dem Bürgersteig vor der Ruppiner Chaussee 289 so zu gestalten, dass die Fußgänger nicht durch wendende oder auf den Bürgersteig auffahrende Kraftfahrzeuge gefährdet werden.

 

 

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation auf dem Bürgersteig vor der Ruppiner Chaussee 289 so zu gestalten, dass die Fußnger nicht durch wendende oder auf den Bürgersteig auffahrende Kraftfahrzeuge gefährdet werden.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung)

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    06.01.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation auf dem Bürgersteig vor der Ruppiner Chaussee 289 so zu gestalten, dass die Fußnger nicht durch wendende oder auf den Bürgersteig auffahrende Kraftfahrzeuge gefährdet werden.

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    02.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation auf dem Bürgersteig vor der Ruppiner Chaussee 289 so zu gestalten, dass die Fußnger nicht durch wendende oder auf den Bürgersteig auffahrende Kraftfahrzeuge gefährdet werden.

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    04.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation auf dem Bürgersteig vor der Ruppiner Chaussee 289 so zu gestalten, dass die Fußnger nicht durch wendende oder auf den Bürgersteig auffahrende Kraftfahrzeuge gefährdet werden.

Ablehnung

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 7 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.31 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.24 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmige Vertagung

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.23 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation auf dem Bürgersteig vor der Ruppiner Chaussee 289 so zu gestalten, dass die Fußnger nicht durch wendende oder auf den Bürgersteig auffahrende Kraftfahrzeuge gefährdet werden.

Gemäß Konsensliste zurückgezogen

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.7  
Mehr Parkplätze für Tegel  
2962/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen