Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 06.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 18:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 946 3588 9182 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
Anlagen:
Anlage zu TOP 3
Anlage zu TOP 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Der Reinickendorfer Arbeitsmarkt und die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie hierzu: Herr Steinherr vom JobCenter (Die Diskussion ist auf 30 Minuten ausgelegt!)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf  
2177/XX-01  
Ö 4.2  
Reinickendorf wird elektromobil - Reinickendorfer Ladestationennetz ausbauen  
2603/XX  
Ö 4.3  
Ladestationen für Elektroautos im Märkischen Viertel  
2763/XX  
Ö 4.4  
Kein verpflichtend angeordneter autofreier Sonntag zur Kompensation von Heizstrahlern in der Gastronomie  
2807/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass kein behördlich verpflichtender autofreier Sonntag als Kompensation für den Einsatz von Heizstrahlern in der Gastronomie beschlossen wird.

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass kein behördlich verpflichtender autofreier Sonntag als Kompensation für den Einsatz von Heizstrahlern in der Gastronomie beschlossen wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung)

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    06.01.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass kein behördlich verpflichtender autofreier Sonntag als Kompensation für den Einsatz von Heizstrahlern in der Gastronomie beschlossen wird.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 4 (CDU)

   
    02.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass kein behördlich verpflichtender autofreier Sonntag als Kompensation für den Einsatz von Heizstrahlern in der Gastronomie beschlossen wird.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass kein behördlich verpflichtender autofreier Sonntag als Kompensation für den Einsatz von Heizstrahlern in der Gastronomie beschlossen wird.

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.5  
Unterstützung der Initiative "1.000 Schulen für unsere Welt"  
2907/XX  
Ö 4.6  
Bürgersteig in der Ruppiner Chaussee 289  
2956/XX  
Ö 4.7  
Mehr Parkplätze für Tegel  
2962/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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