Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 06.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 18:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 946 3588 9182 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
Anlagen:
Anlage zu TOP 3
Anlage zu TOP 3

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Der Reinickendorfer Arbeitsmarkt und die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie hierzu: Herr Steinherr vom JobCenter (Die Diskussion ist auf 30 Minuten ausgelegt!)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf  
2177/XX-01  
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.9 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.05.2020      - Drucksache Nr. 2177/XX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf steht Wochenmärkten mit dem Angebot regionaler Produkte grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Eine Prüfung hinsichtlich geeigneter öffentlicher Flächen erfolgt jedoch erst, wenn interessierte Marktbetreiber Anträge für eine konkrete Fläche stellen, wie zuletzt im Fall des Wochenmarktes am S-Bahnhof Hermsdorf. Dieser scheint sich ebenso erfolgreich zu etablieren, wie der neue Markt in der Ziekowstraße.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 2177/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer       Katrin Schultze-Berndt

Bezirksbürgermeister               Bezirksstadträtin

 

 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    06.01.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.05.2020      - Drucksache Nr. 2177/XX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf steht Wochenmärkten mit dem Angebot regionaler Produkte grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Eine Prüfung hinsichtlich geeigneter öffentlicher Flächen erfolgt jedoch erst, wenn interessierte Marktbetreiber Anträge für eine konkrete Fläche stellen, wie zuletzt im Fall des Wochenmarktes am S-Bahnhof Hermsdorf. Dieser scheint sich ebenso erfolgreich zu etablieren, wie der neue Markt in der Ziekowstraße.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 2177/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Frank Balzer       Katrin Schultze-Berndt

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadträtin

 

Kenntnisnahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.2  
Reinickendorf wird elektromobil - Reinickendorfer Ladestationennetz ausbauen  
2603/XX  
Ö 4.3  
Ladestationen für Elektroautos im Märkischen Viertel  
2763/XX  
Ö 4.4  
Kein verpflichtend angeordneter autofreier Sonntag zur Kompensation von Heizstrahlern in der Gastronomie  
2807/XX  
Ö 4.5  
Unterstützung der Initiative "1.000 Schulen für unsere Welt"  
2907/XX  
Ö 4.6  
Bürgersteig in der Ruppiner Chaussee 289  
2956/XX  
Ö 4.7  
Mehr Parkplätze für Tegel  
2962/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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