Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Güterbahnhof Schönholz - Abstellanlage der DB AG BE: Fr. Müller und Hr.Kannacher      
Ö 3.2  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Stand des geplanten Umnutzungsvorhabens des ehemaligen Hotels "Rheinsberg am See" als "Gemeinschaftsunterkunft für Wohnungslose und Wohnungssuchende"      
Ö 3.3  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Pankower Allee, Gespräch Bezirksamt mit Kleingärtnern, Kompensationsflächen, weiteres Vorgehen der GESOBAU      
Ö 3.4  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Heimstaden, Gültigkeit der Abwendungsvereinbarung für welche Reinickendorfer Grundstücke      
Ö 3.5  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Trettachzeile, Sachstand Altlasten      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-70 VE für die Grundstücke Hennigsdorfer Straße 159, 165, 167 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
2889/XX  
Ö 4.2  
Wohnungsbau in Reinickendorf, Deckelung der A111  
2694/XX  
Ö 4.3  
"Reinickendorfer Solarkonferenz"  
2771/XX  
Ö 4.4  
Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk  
2817/XX  
Ö 4.5  
Hochwasserschutz in den Mäckeritzwiesen  
2821/XX  
Ö 4.6  
Photovoltaikanlage über A 111  
2687/XX  
Ö 4.7  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-49c für die Grundstücke Quickborner Straße 192 A, Alter Ber-nauer Heerweg 31/35 einschließlich der privaten Erschließungsstraßen sowie einen Abschnitt des Alten Bernauer Heerwegs im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
2954/XX  
    VORLAGE
   

 

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet:

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 17.11.2020 beschlossen:

 

  1. Dem Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-49c wird zugestimmt.
  2. Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB am Bebauungsplanentwurf 12-49c wird durch den Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz durchgeführt.
  3. Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage - Drucksache Nr - ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.19 - überwiesen
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet:

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 17.11.2020 beschlossen:

 

  1. Dem Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-49c wird zugestimmt.
  2. Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB am Bebauungsplanentwurf 12-49c wird durch den Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz durchgeführt.
  3. Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage - Drucksache Nr - ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

Abstimmungsergebnis

 

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet:

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 17.11.2020 beschlossen:

 

  1. Dem Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-49c wird zugestimmt.
  2. Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB am Bebauungsplanentwurf 12-49c wird durch den Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz durchgeführt.
  3. Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage - Drucksache Nr - ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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