Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Güterbahnhof Schönholz - Abstellanlage der DB AG BE: Fr. Müller und Hr.Kannacher      
Ö 3.2  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Stand des geplanten Umnutzungsvorhabens des ehemaligen Hotels "Rheinsberg am See" als "Gemeinschaftsunterkunft für Wohnungslose und Wohnungssuchende"      
Ö 3.3  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Pankower Allee, Gespräch Bezirksamt mit Kleingärtnern, Kompensationsflächen, weiteres Vorgehen der GESOBAU      
Ö 3.4  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Heimstaden, Gültigkeit der Abwendungsvereinbarung für welche Reinickendorfer Grundstücke      
Ö 3.5  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Trettachzeile, Sachstand Altlasten      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-70 VE für die Grundstücke Hennigsdorfer Straße 159, 165, 167 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
2889/XX  
Ö 4.2  
Wohnungsbau in Reinickendorf, Deckelung der A111  
2694/XX  
Ö 4.3  
"Reinickendorfer Solarkonferenz"  
2771/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst bald eine Solarkonferenz mit allen relevanten Akteuren (z.B. Wohnungsbaugesellschaften, großen Unternehmen, Energieversorgern, Solaranbietern, Supermarkt-Ketten, Eigentümerverbänden etc.) zu veranstalten.

 

 

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst bald eine Solarkonferenz mit allen relevanten Akteuren (z.B. Wohnungsbaugesellschaften, großen Unternehmen, Energieversorgern, Solaranbietern, Supermarkt-Ketten, Eigentümerverbänden etc.) zu veranstalten.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss r Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    29.10.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    28.01.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst bald eine Solarkonferenz mit allen relevanten Akteuren (z.B. Wohnungsbaugesellschaften, großen Unternehmen, Energieversorgern, Solaranbietern, Supermarkt-Ketten, Eigentümerverbänden etc.) zu veranstalten.

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.02.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    03.03.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.03.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst bald eine Solarkonferenz mit allen relevanten Akteuren (z.B. Wohnungsbaugesellschaften, großen Unternehmen, Energieversorgern, Solaranbietern, Supermarkt-Ketten, Eigentümerverbänden etc.) zu veranstalten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Gne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.05.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst bald eine Solarkonferenz mit allen relevanten Akteuren (z.B. Wohnungsbaugesellschaften, großen Unternehmen, Energieversorgern, Solaranbietern, Supermarkt-Ketten, Eigentümerverbänden etc.) zu veranstalten.

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst bald eine Solarkonferenz mit allen relevanten Akteuren (z.B. Wohnungsbaugesellschaften, großen Unternehmen, Energieversorgern, Solaranbietern, Supermarkt-Ketten, Eigentümerverbänden etc.) zu veranstalten.

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.4  
Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk  
2817/XX  
Ö 4.5  
Hochwasserschutz in den Mäckeritzwiesen  
2821/XX  
Ö 4.6  
Photovoltaikanlage über A 111  
2687/XX  
Ö 4.7  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-49c für die Grundstücke Quickborner Straße 192 A, Alter Ber-nauer Heerweg 31/35 einschließlich der privaten Erschließungsstraßen sowie einen Abschnitt des Alten Bernauer Heerwegs im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
2954/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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