Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 24.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 95317781431 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-IDein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 25.02.2020, der 22. Sitzung vom 23.06.2020 und der 23. Sitzung vom 22.09.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Kein Bedarf für ein MUF am Paracelsus-Bad  
2947/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat mangels tatsächlichen Bedarfes gegen den Bau einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad einzusetzen.

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.12 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat mangels tatsächlichen Bedarfes gegen den Bau einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad einzusetzen.

 

Überweisung an den Integrationsausschuss

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    24.11.2020 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat mangels tatsächlichen Bedarfes gegen den Bau einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad einzusetzen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (CDU/AfD/BDEP)    dagegen: 8 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDEP)    Enthaltung: 0

   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.14 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.14 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.12 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat mangels tatsächlichen Bedarfes gegen den Bau einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad einzusetzen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/AfD  dagegen: SPD/B90/Grüne/FDP/Linke    Enthaltung: 0

Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Programm: "Integrationslots*innen und Stadtteilmütter in Reinickendorf"      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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