Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	39. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Di, 03.11.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:04 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort:	Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz:	Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung vom 02.10.2020 und der 38. Sitzung vom 06.10.2020
Ö 3		Besprechungspunkte
Ö 3.1		Bericht der Klimaschutzbeauftragten des Bezirkes Reinickendorf
Ö 4		Beratung von Drucksachen
Ö 4.1		Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk	2817/XX
Ö 4.2		"Blaue Augen" in Reinickendorf	2367/XX
Ö 4.3		Sicheres Überqueren des Zabel-Krüger-Damms für Fußgänger*innen	2616/XX
Ö 4.4		Gemeinschaftsgärten auf Friedhofsflächen	2624/XX
Ö 4.5		Pflasterarbeiten zwischen "Hattenheimer Straße" und "Der Zwinger"	2635/XX
Ö 4.6		Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung	2661/XX
Ö 4.7		Defekte Gaslaternen	2665/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die seit vier Monaten in der Jahnstraße in Hermsdorf defekten Gaslaternen schnell wieder in Betrieb gesetzt werden.

	12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 13.2 - überwiesen
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die seit vier Monaten in der Jahnstraße in Hermsdorf defekten Gaslaternen schnell wieder in Betrieb gesetzt werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss Abstimmungsergebnis

	06.10.2020 - Bauausschuss
	Ö 3.25 - vertagt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	03.11.2020 - Bauausschuss
	Ö 4.7 - erledigt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die seit vier Monaten in der Jahnstraße in Hermsdorf defekten Gaslaternen schnell wieder in Betrieb gesetzt werden. Erledigung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.6 - erledigt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die seit vier Monaten in der Jahnstraße in Hermsdorf defekten Gaslaternen schnell wieder in Betrieb gesetzt werden. Gemäß Konsensliste Erledigung Abstimmungsergebnis
Ö 4.8		Entfernung Regenpfützen Klemkestraße	2688/XX
Ö 4.9		Regengärten	2697/XX
Ö 4.10		Regengärten in Reinickendorf	2709/XX
Ö 4.11		Bänke am Tegeler See	2745/XX
Ö 4.12		Aufstellung größerer Abfallbehälter in Frohnau am Ludolfinger Platz	2751/XX
Ö 4.13		Barrierefreie Brücke zwischen dem Steinbergpark und der Kleingartenkolonie Steinberg	2754/XX
Ö 4.14		Kolonie Neuland 1 - Kein Wildparken mehr!	2768/XX
Ö 4.15		Bezirkseigene Gebäude auf Ökostrom umstellen	2805/XX
Ö 4.16		Sanierung der Holzbrücke über den Küstergraben	2806/XX
Ö 4.17		Schlussstrich ziehen - Parkstreifen in der Antonienstraße erneuern	2813/XX
Ö 4.18		Unterstützung für das Strandbad Tegel I - Freie Fahrt für die BVG	2851/XX
Ö 5		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 6		Verschiedenes

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