Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 15.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 18:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 34. Sitzung vom 05.08.2019, der 35. Sitzung vom 15.08.2019, der 36. Sitzung vom 16.08.2019, der 37. Sitzung vom 02.09.2019, der 38. Sitzung vom 03.09.2019, der 39. Sitzung vom 30.09.2019, der 41. Sitzung vom 02.12.2019, der 42. Sitzung vom 20.01.2020, der 43. Sitzung vom 02.03.2020 und der 45. Sitzung vom 04.05.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Form einer Selbsverpflichtung alle Entscheidungen des Bezirksamtes unter Klimavorbehalt zu stellen.

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Form einer Selbsverpflichtung alle Entscheidungen des Bezirksamtes unter Klimavorbehalt zu stellen.

 

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - vertagt
   

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.01.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.02.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    28.05.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Form einer Selbsverpflichtung alle Entscheidungen des Bezirksamtes unter Klimavorbehalt zu stellen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)    dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)    Enthaltung: 0

   
    15.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Form einer Selbsverpflichtung alle Entscheidungen des Bezirksamtes unter Klimavorbehalt zu stellen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 (SPD/B90/Grüne/Linke)    dagegen: 8 (CDU/AfD/FDP)    Enthaltung: 0

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.8 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Form einer Selbstverpflichtung alle Entscheidungen des Bezirksamtes unter Klimavorbehalt zu stellen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/B90/Grüne/Linke      dagegen: CDU/AfD/FDP     Enthaltung: 0

Ö 3.2  
Noch (k)ein ökologisch mobiler Bezirksbürgermeister  
2492/XX  
Ö 3.3  
Aktivierung vom OParl Modul für Allris  
2510/XX  
Ö 4  
Aktueller Stand zu Förderprogrammen und Sondermitteln (Besprechungspunkt basierend auf der Drs. Nr. 2376/XX, die in der Hauptausschusssitzung vom 02.03.2020 aufgrund des vereinbarten Besprechungspunktes für erledigt erklärt wurde!)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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