Tagesordnung - 45. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 04.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 34. Sitzung vom 05.08.2019, der 35. Sitzung vom 15.08.2019, der 36. Sitzung vom 16.08.2019, der 37. Sitzung vom 02.09.2019, der 38. Sitzung vom 03.09.2019, der 39. Sitzung vom 30.09.2019, der 41. Sitzung vom 02.12.2019, der 42. Sitzung vom 20.01.2020 und der 43. Sitzung vom 02.03.2020      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt insbesondere zum Pandemie-Management im Bezirk      
Ö 4  
Arbeitsmodus der BVV und die Rolle des Hauptausschusses während der Pandemie      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
 2297/XX  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf :

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die als Anlage beigefügte Bezirkshaushaltsrechnung sowie die im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden genehmigt.

 
   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussentwurf:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die als Anlage beigefügte Bezirkshaushaltsrechnung sowie die im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden genehmigt.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

 

 
   
    20.01.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    02.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    04.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussentwurf:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die als Anlage beigefügte Bezirkshaushaltsrechnung sowie die im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden genehmigt.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussentwurf :

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die als Anlage beigefügte Bezirkshaushaltsrechnung sowie die im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden genehmigt.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0
Ö 6  
Aktueller Status zu SIWANA 6      
Ö 7  
Status der Umsetzung der 2. Fortschreibung/Globalsumme      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       (nichtöffentlich)      
N 9.1       (nichtöffentlich)      
N 9.2       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

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