Auszug - Arbeitsmodus der BVV und die Rolle des Hauptausschusses während der Pandemie  

 
 
45. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 04.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Westerkamp erläutert, dass in einer Diskussionsrunde mit Fraktionsvorsitzenden, dem Bezirksbürgermeister und einigen Stadträten u. a. die Frage behandelt wurde, welche Alternativen bestehen, wenn die Bezirksverordnetenversammlung nicht tagen kann.

 

Auf die Nachfrage, da die Bezirksverordnetenversammlung nun im Ernst-Reuter-Saal tagen wird, antwortet Herr BzBm Balzer, dass der Amtsarzt eine Sitzung unter diszipliniertem Verhalten der Personen für möglich hält. Unter Abwägung, dass das Bezirksamt sich nicht den Vorwurf einhandelt das Bezirksparlament zu behindern oder zu untersagen, wurde beschlossen, die Sitzung im Ernst-Reuter-Saal stattfinden zu lassen.

Die Verantwortung liegt bei der Vorsteherin, dafür zu sorgen, dass Kontaktverbote und Abstandsregeln eingehalten werden.

 

Der Vorsitzende Herr Muschner ergänzt, dass die Sitzung des Hauptausschusses im BVV Saal stattfindet, weil der Betriebsarzt die Hygiene- und Abstandsregeln vorgegeben hat.

 

Herr Siesmayer schlägt vor, um in Zukunft auf derartige Situationen vorbereitet zu sein, Änderungen für den Pandemiefall in der Geschäftsordnung festzuhalten.

 

Dem Vorschlag von Herrn Lederle, eine Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses einzuberufen, schließen sich Herr Wiedenhaupt und Frau Senftleben an.

 

Herr Koch, der Vorsitzende des Geschäftsordnungsausschusses, sichert zu, in Abstimmung mit der Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, einen Termin für eine Sitzung zu benennen.

Beschluss

 

Abstimmungsergebnis

 

  
 

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