Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Drs. 2323_XX

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 21.11.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Essbarer Bezirk Reinickendorf  
2189/XX  
Ö 3.2  
Mietendeckel-Gesetz stoppen! - Wohnungsbau wirksam fördern!  
2263/XX  
Ö 3.3  
Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des Zentren- und Einzelhandelskonzepts für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019  
Enthält Anlagen
2323/XX  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz in Abstimmung mit dem Büro „Lademann & Partner“ erarbeitete Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019 wird als städtebauliches Entwicklungskonzept für den Bezirk Reinickendorf gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.

 

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussentwurf

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz in Abstimmung mit dem Büro „Lademann & Partner“ erarbeitete Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019 wird als städtebauliches Entwicklungskonzept für den Bezirk Reinickendorf gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung), an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

 

   
    19.12.2019 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussentwurf

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz in Abstimmung mit dem Büro „Lademann & Partner“ erarbeitete Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019 wird als städtebauliches Entwicklungskonzept für den Bezirk Reinickendorf gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    03.06.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussentwurf

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz in Abstimmung mit dem Büro Lademann & Partner“ erarbeitete Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019 wird als städtebauliches Entwicklungskonzept für den Bezirk Reinickendorf gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    27.08.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussentwurf

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz in Abstimmung mit dem Büro Lademann & Partner“ erarbeitete Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019 wird als städtebauliches Entwicklungskonzept für den Bezirk Reinickendorf gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussentwurf

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz in Abstimmung mit dem Büro Lademann & Partner“ erarbeitete Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019 wird als städtebauliches Entwicklungskonzept für den Bezirk Reinickendorf gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen