Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Kampagne ins Leben zu rufen, die unsere MitbürgerInnen auf die Probleme von Zigarettenstummeln im öffentlichen Straßenland aufmerksam macht. Die Kampagne soll durch eine Plakatierung an problematischen Plätzen in Kombination mit der Aufstellung geeignet großer und gekennzeichneter Aschenbecher realisiert werden. Ergänzend dazu sollen Schwerpunktkontrollen an den unten genannten Standorten durch das Ordnungsamt durchgeführt werden. Dabei bieten sich folgende Bahnhöfe bzw. Umsteigeplätze in Reinickendorf an: 


1. Die Bushaltestellen und deren Vorplätze am U-Bahnhof Alt-Tegel 22 
2. Die Bushaltestellen am S-Bahnhof Wittenau 23 
3. Die Bushaltestellen am U-Bahnhof Kurt-Schuhmacher-Platz

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Kampagne ins Leben zu rufen, die unsere MitbürgerInnen auf die Probleme von Zigarettenstummeln im öffentlichen Straßenland aufmerksam macht. Die Kampagne soll durch eine Plakatierung an problematischen Plätzen in Kombination mit der Aufstellung geeignet großer und gekennzeichneter Aschenbecher realisiert werden. Ergänzend dazu sollen Schwerpunktkontrollen an den unten genannten Standorten durch das Ordnungsamt durchgeführt werden. Dabei bieten sich folgende Bahnhöfe bzw. Umsteigeplätze in Reinickendorf an: 


1. Die Bushaltestellen und deren Vorplätze am U-Bahnhof Alt-Tegel 22 
2. Die Bushaltestellen am S-Bahnhof Wittenau 23 
3. Die Bushaltestellen am U-Bahnhof Kurt-Schuhmacher-Platz

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, eine Kampagne ins Leben zu rufen, die unsere MitbürgerInnen auf die Probleme von Zigarettenstummeln im öffentlichen Straßenland aufmerksam macht. Die Kampagne soll durch eine Plakatierung an problematischen Plätzen in Kombination mit der Aufstellung geeignet großer und gekennzeichneter Aschenbecher realisiert werden.

1. Die Bushaltestellen und deren Vorplätze am U-Bahnhof Alt-Tegel 22 
2. Die Bushaltestellen am S-Bahnhof Wittenau 23 
3. Die Bushaltestellen am U-Bahnhof Kurt-Schuhmacher-Platz

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Kampagne ins Leben zu rufen, die unsere MitbürgerInnen auf die Probleme von Zigarettenstummeln im öffentlichen Straßenland aufmerksam macht. Die Kampagne soll durch eine Plakatierung an problematischen Plätzen in Kombination mit der Aufstellung geeignet großer und gekennzeichneter Aschenbecher realisiert werden. Ergänzend dazu sollen Schwerpunktkontrollen an den unten genannten Standorten durch das Ordnungsamt durchgeführt werden. Dabei bieten sich folgende Bahnhöfe bzw. Umsteigeplätze in Reinickendorf an: 


1. Die Bushaltestellen und deren Vorplätze am U-Bahnhof Alt-Tegel 22 
2. Die Bushaltestellen am S-Bahnhof Wittenau 23 
3. Die Bushaltestellen am U-Bahnhof Kurt-Schuhmacher-Platz

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, eine Kampagne ins Leben zu rufen, die unsere MitbürgerInnen auf die Probleme von Zigarettenstummeln im öffentlichen Straßenland aufmerksam macht. Die Kampagne soll durch eine Plakatierung an problematischen Plätzen in Kombination mit der Aufstellung geeignet großer und gekennzeichneter Aschenbecher realisiert werden.

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0