Auszug - Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion Einbürgerungsfeier  

Herr Walk begründet für die SPD-Fraktion ausführlich den Besprechungspunkt.

Herr BzStR Maack führt dazu aus, dass ihm aus dem Bereich der Mitarbeiter Überlastungsanzeigen vorliegen. Er plane deshalb für die nächste Zukunft eine feierliche Übergabe der Dokumente einschließlich der Vereidigung einmal im Monat, da 2 Stellen neu besetzt werden können.

Herr Walk verweist auf den BVV-Beschluss, einmal im Jahr eine Feier in würdigen Rahmen zu organisieren.

Herr Schmidt schlägt dazu die Beteiligung von Musikern unserer Musikschule vor.

Herr Koch befragt den Stadtrat nach seinen Überarbeitungen hinsichtlich des Beschlusses.

Herr BzStR Maack begründet noch einmal den Zeitaufwand für Planung und Durchführung einer zentralen großen Feier.

Auf Nachfrage von Herrn Huhn führt Herr Maack aus, dass der Antragsteller seine Dokumente schnellstens benötige und der neue Mitbürger seine Urkunde auch in der Vergangenheit nicht erst bei einer zentralen Feier überreicht bekam.

Herr Weichert berichtet von einer würdigen Einbürgerungsfeier mit Überreichung des Grundgesetzes in den See-Terrassen in Tegel, an der er persönlich teilnahm.

Herr Walk verweist noch einmal auf den Beschluss und die daraus resultierende Vorlage zur Kenntnisnahme, aus der nicht hervorgeht, dass die Menschen bei uns willkommen geheißen werden.

Es folgt eine weitere Debatte der Fraktionen mit dem Stadtrat, die die Überarbeitung der VzK oder die Umsetzung des Beschlusses, die Zeitabläufe und die mögliche Ersatzvornahme thematisiert.

Die Ausschussmitglieder einigen sich auf folgendes Verfahren: Einladung an alle Fraktionen zur geplanten Feier im Januar 2020, eine überarbeitete VzK bis zur nächsten BVV am 11.12.2019 als Zwischenbericht.