Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Fr, 22.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 19.08.2019, 28. Sitzung vom 16.09.2019 und 29. Sitzung vom 08.11.2019      
Ö 2.1  
Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion Einbürgerungsfeier      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bürger über Zuständigkeiten von Ordnungsamt & Polizei besser informieren  
1775/XX  
Ö 3.2  
Zugang für Pflegedienste  
1807/XX  
Ö 3.3  
Flughafensee - Illegales Zelten kontrollieren  
1824/XX  
Ö 3.4  
Einhaltung von Hygienevorschriften bei der Umsetzung des kostenlosen Mittagessens für Grundschulen  
1834/XX  
Ö 3.5  
Stromversorung der Reinickendorfer Feuerwehren gewährleisten  
1836/XX  
Ö 3.6  
Tierschutzrechtliche Verstöße auf der Terraristikbörse unterbinden  
1853/XX  
Ö 3.7  
Amerikanische Faulbrut in Reinickendorf bekämpfen  
1867/XX  
Ö 3.8  
Plastikmüll  
1995/XX  
Ö 3.9  
Parkkontrollen in der Treuenbrietzener Straße 14  
2070/XX  
Ö 3.10  
Immer wieder werden Fahrräder oder ähnliche Gegenstände an den Fahnenmasten so angeschlossen, dass das Hissen oder Herabziehen der Flaggen nur eingeschränkt oder mit Mühen möglich ist.  
2090/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir ersuchen das Bezirksamt, mittels einem klaren Hinweisschildes an den Reinickendorfer Fahnenmasten, Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass das Anketten von Fahrrädern oder ähnlichen Dingen nicht erlaubt ist, weil dadurch die Bedienbarkeit des Flaggens stark beeinträchtigt bzw. verhindert wird.

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.37 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir ersuchen das Bezirksamt, mittels einem klaren Hinweisschildes an den Reinickendorfer Fahnenmasten, Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass das Anketten von Fahrrädern oder ähnlichen Dingen nicht erlaubt ist, weil dadurch die Bedienbarkeit des Flaggens stark beeinträchtigt bzw. verhindert wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

 

 

   
    16.09.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.13 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.11.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.10 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir ersuchen das Bezirksamt, mittels einem klaren Hinweisschildes an den Reinickendorfer Fahnenmasten, Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass das Anketten von Fahrrädern oder ähnlichen Dingen nicht erlaubt ist, weil dadurch die Bedienbarkeit des Flaggens stark beeinträchtigt bzw. verhindert wird.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.16 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir ersuchen das Bezirksamt, mittels einem klaren Hinweisschildes an den Reinickendorfer Fahnenmasten, Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass das Anketten von Fahrrädern oder ähnlichen Dingen nicht erlaubt ist, weil dadurch die Bedienbarkeit des Flaggens stark beeinträchtigt bzw. verhindert wird.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 3.11  
Asche zu Asche - Zigarettenstummel gehören nicht auf den Boden  
2196/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen