Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Fr, 22.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 19.08.2019, 28. Sitzung vom 16.09.2019 und 29. Sitzung vom 08.11.2019      
Ö 2.1  
Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion Einbürgerungsfeier      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bürger über Zuständigkeiten von Ordnungsamt & Polizei besser informieren  
1775/XX  
Ö 3.2  
Zugang für Pflegedienste  
1807/XX  
Ö 3.3  
Flughafensee - Illegales Zelten kontrollieren  
1824/XX  
Ö 3.4  
Einhaltung von Hygienevorschriften bei der Umsetzung des kostenlosen Mittagessens für Grundschulen  
1834/XX  
Ö 3.5  
Stromversorung der Reinickendorfer Feuerwehren gewährleisten  
1836/XX  
Ö 3.6  
Tierschutzrechtliche Verstöße auf der Terraristikbörse unterbinden  
1853/XX  
Ö 3.7  
Amerikanische Faulbrut in Reinickendorf bekämpfen  
1867/XX  
Ö 3.8  
Plastikmüll  
1995/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung), an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Mitberatung)

 

   
    22.08.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.10.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.11.2019 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.11.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, wie es zukünftig bei bezirkseigenen und bezirklich genehmigungspflichtigen Veranstaltungen Plastikmüll vermeiden will

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.9  
Parkkontrollen in der Treuenbrietzener Straße 14  
2070/XX  
Ö 3.10  
Immer wieder werden Fahrräder oder ähnliche Gegenstände an den Fahnenmasten so angeschlossen, dass das Hissen oder Herabziehen der Flaggen nur eingeschränkt oder mit Mühen möglich ist.  
2090/XX  
Ö 3.11  
Asche zu Asche - Zigarettenstummel gehören nicht auf den Boden  
2196/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen