Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Fr, 16.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) Beratung der Einzelpläne in 1. Lesung  
Enthält Anlagen
2093/XX  
Ö 2.1  
15:00 Uhr - Abt. Bauen, Bildung und Kultur Frau BzStR'in Schultze-Berndt Kapitel 3330 - Geschäftsbereich 3 Kapitel 3306 - Serviceeinheit Facility Management Kapitel 3600 - Weiterbildung und Kultur Kapitel 3610 - Volkshochschulen Kapitel 3620 - Musikschulen Kapitel 3630 - Kultur Kapitel 3640 - Bibliotheken Kapitel 3800 - Tiefbau und Straßenverwaltung Kapitel 3810 - Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen Kapitel 3820 - Friedhöfe Kapitel 4510 - Verwaltung von Finanzvermögen      
Ö 2.1.1  
Verkehrssicherheit durch Einsatz von Dialog-Displays erhöhen  
1996/XX  
Ö 2.1.2  
Erste Hilfe für Fahrräder  
2047/XX  
Ö 2.1.3  
Ausweitung der digitalen Angebote in Bibliotheken  
2048/XX  
Ö 2.1.4  
Ankaufetat der Bibliotheken erhöhen  
2050/XX  
Ö 2.1.5  
Alpha-Bündnis stärken  
2052/XX  
Ö 2.1.6  
Unterstützung von Senioren, die Grundsicherung erhalten  
2054/XX  
Ö 2.1.7  
Fortführung der MINT-Messe  
2056/XX  
Ö 2.1.8  
Verstärkung der Mittel für den Allgemeinen Ordnungsdienst I, Bereitstellung von Containern als Umkleideräume für die Mitarbeiter  
2077/XX  
Ö 2.1.9  
Stärkung von Investitionen I, deutliche Verbesserung des Zustandes der Reinickendorfer Straßen.  
2078/XX  
Ö 2.1.10  
Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung III, Mehr Sitzbänke für die Reinickendorfer Parks  
2079/XX  
Ö 2.1.11  
Installation von Hundekotbeutelverteilern und Kotentsorgungsstationen  
2081/XX  
Ö 2.1.12  
Förderung von Gesundheit, Sport und Erholung II, Reinickendorfer Park- und Grünflächen sauber halten.  
2084/XX  
Ö 2.1.13  
Verstärkung der Mittel zur Unterstützung finanziell schwacher Senioren  
2085/XX  
Ö 2.2  
16:00 Uhr - Bezirksverordnetenversammlung Kapitel 3100 - Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 2.3  
17:00 Uhr - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt Herr BzBm Balzer Kapitel 3300 - Bezirksbürgermeister/in Kapitel 3302 - Beschäftigtenvertretungen Kapitel 3304 - Serviceeinheit Personal Kapitel 3305 - Serviceeinheit Finanzen Kapitel 3310 - Geschäftsbereich 1 Kapitel 3390 - Personalüberhang Kapitel 4200 - Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Kapitel 4201 - Bau- und Wohnungsaufsicht Kapitel 4202 - Vermessung Kapitel 4300 - Umwelt- und Naturschutz Kapitel 4500 - Allgemeine Finanzangelegenheiten Kapitel 4520 - Stiftungen (ohne Heime)      
Ö 2.3.1  
Personalaufwuchs in der Verwaltung I, Planungskapazitäten im Bezirk erhöhen  
2082/XX  
Ö 2.3.2  
Personalaufwuchs in der Verwaltung II, zusätzliche Stellen für den AOD  
2086/XX  
Ö 2.4  
Geschirrmobil  
2137/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben.

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.42 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben.

 

Überweisung an den Hauptausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    16.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 2.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.23 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 (B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 7 (CDU/AfD)   Enthaltung: 3 (SPD)

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.17 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben.

 

Überweisung an den Sportausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.05.2020 - Sportausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    16.06.2020 - Sportausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)    dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD)    Enthaltung: 2 (B90/Grüne/Linke)

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vermeidung und Reduzierung von Plastikmüll ein Geschirrmobil nach Münchner Vorbild einzuführen. Das Geschirrmobil soll bei Veranstaltungen des Bezirksamtes eingesetzt werden. Es kann von anderen, insbesondere Vereinen, gegen eine Gebühr gemietet werden. Das Geschirrmobil kann im Rahmen einer Kooperation mit dem Bezirksamt von einem Verein organisiert werden. Das Bezirksamt soll bei Vereinen und weiteren Akteuren für die Nutzung des Geschirrwagens werben.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von B90/Grüne und FDP

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3  
Verschiedenes      
                 
 
 

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