Auszug - 17:00 Uhr - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt Herr BzBm Balzer Kapitel 3300 - Bezirksbürgermeister/in Kapitel 3302 - Beschäftigtenvertretungen Kapitel 3304 - Serviceeinheit Personal Kapitel 3305 - Serviceeinheit Finanzen Kapitel 3310 - Geschäftsbereich 1 Kapitel 3390 - Personalüberhang Kapitel 4200 - Stadtentwicklung und Quartiersmanagement Kapitel 4201 - Bau- und Wohnungsaufsicht Kapitel 4202 - Vermessung Kapitel 4300 - Umwelt- und Naturschutz Kapitel 4500 - Allgemeine Finanzangelegenheiten Kapitel 4520 - Stiftungen (ohne Heime)  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Fr, 16.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Wortprotokoll

Titel 459 03 Prämien für besondere Leistungen

 

Hier werden Prämien an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für umsetzbare Verbesserungsvorschläge ausgezahlt

 

Kapitel 4200 - Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

 

Titel 526 10 Gutachten

 

In 2018 waren die Kosten höher als in den Ansätzen 2019 – 2021 aufgrund der Sprinterprämien (schnelle Wohnungsbaugenehmigungen)

 

 

Kapitel 4201 - Bau- und Wohnungsaufsicht

 

Vermehrt bauen Bauherren ohne Genehmigung, z.B. Anbauten, hier seien z.B. Rückbauanordnungen zu fertigen

 

Kapitel 4300 - Umwelt- und Naturschutz

 

Laut Stellungnahme der Umweltsenatorin werde eine Voruntersuchung bezüglich des Schäfersees nicht stattfinden, weil diese über Jahre hinaus ausgeschlossen ist. Der Schäfersee gehöre in die Zuständigkeit des Senats, aus diesem Grund dürfe das Bezirksamt keine Voruntersuchung durchführen (haushaltsrechtlicher Verstoß).

 

Titel 521 03  Unterhaltung baulicher Anlagen des Wasserstraßenbaus und der Wasserwirtschaft

 

Ist: 29.611,13 €

 

Titel 521 40  Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege

 

Die Erhöhung der Kosten für die Wasserbüffel für die Jahre 2020/2021 sei aufgrund der Vergrößerung der Weiden sowie Kontrollen und Reparaturen der Zäune.

Beschluss

 

  
 

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