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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 26. Sitzung vom 03.12.2018, der 29. Sitzung vom 01.04.2019 und der 30. Sitzung vom 06.05.2019 |
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| Ö 3 |
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Eckwertebeschluss des Bezirksamtes zum Doppelhaushalt 2020/21
hierzu: Beratung politischer Schwerpunktsetzungen |
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| Ö 4 |
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Aktueller Sachstand Sondermittelanträge 2019
hierzu: Bericht aus dem Temporären Ausschuss "BVV-Sondermittel" |
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| Ö 5 |
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ggf. Beratung vertagter Drucksachen der 30. Sitzung (06.05.2019) |
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| Ö 5.1 |
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Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben |
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1632/XX |
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| Ö 5.2 |
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Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 |
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1764/XX |
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| Ö 5.3 |
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Schwerpunktsetzung zum Bezirkshaushalt 2020/2021 |
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1842/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. |
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10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss |
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06.05.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 6.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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16.05.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 5.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.06.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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03.09.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.3 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 4.3 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Gemäß Konsensliste Erledigung |
| Ö 5.4 |
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Hauptausschuss bei SIWANA-Anmeldungen beim Senat von Berlin beteiligen |
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1878/XX |
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| Ö 6 |
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Anmeldung von Maßnahmen aus dem Sportstättensanierungsprogramm 2020 |
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| Ö 7 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 8.1 |
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Umgang mit den rückständigen Protokollen |
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DGS
Leichte Sprache
