Auszug - Aktueller Sachstand Sondermittelanträge 2019 hierzu: Bericht aus dem Temporären Ausschuss "BVV-Sondermittel"  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 18:38 Uhr

 

Die Vorsteherin hat gebeten, dass die Sondermittel der BVV für „Projektmittelfonds Schule“ und „Die Nacht der langen Atelliers“ heute im Ausschuss beschlossen werden mögen, damit diese Mittel auch rechtzeitig zur Verfügung stehen.

 

Der Text zur Drucksache Sondermittel 2019 wird verlesen.

 

Es folgt eine kurze Beratung zu den oben genannten Sondermitteln.

 

Es wird eine Änderung zur Beschlussempfehlung des Ausschusses vorgeschlagen, die von der Protokollantin des BVV-Büros verlesen wird.

Die Beschlussempfehlung wird in der geänderten Fassung einstimmig angenommen.

 

Der Ausschuss geht auf die Liste der Sondermittel BVV ein, die der temporäre Ausschuss intensiv beraten hat. Die Ergebnisse sind in der vorliegenden Liste eingetragen. Die Ausschussmitglieder verständigen sich dahingehend, bei Einigkeit zu den einzelnen Sondermitteln sofort abzustimmen. (siehe Anlagen)

 

  
 

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