Drucksache - 1878/XX  

 
 
Betreff: Hauptausschuss bei SIWANA-Anmeldungen beim Senat von Berlin beteiligen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Koch, Thorsten - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen per Dringlichkeit
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
10.04.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Hauptausschuss Beratung
06.05.2019 
30. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
16.05.2019 
31. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
19.06.2019 
33. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
14.08.2019 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Anmeldung von Maßnahmen für SIWANA beim Senat vorher den Hauptausschuss eigeninitiativ durch eine Ausschussberatung zu beteiligen. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, die Mitglieder des Hauptausschusses parallel zu einer Anmeldung beim Senat schriftlich zu informieren, sofern diese Ausschussberatung nicht rechtzeitig stattfindet, damit ggf. eine Sondersitzung einberufen werden kann.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:
 

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Stammbaum:
1878/XX   Hauptausschuss bei SIWANA-Anmeldungen beim Senat von Berlin beteiligen   BVV-Büro   Ersuchen per Dringlichkeit
1878/XX-01   Hauptausschuss bei SIWANA-Anmeldungen beim Senat von Berlin beteiligen   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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