Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	27. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 23.01.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:05 - 18:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

Anlagen:

Anlage 1) NHG_18-19_GVBl_Nr.31_vom_29-12-2018_726-736_Auszug § 7(6)

Anlage 2) NHG_18-19_Auflagenbeschlüsse u.a. § 7(6)

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018 und der 26. Sitzung vom 03.12.2018
Ö 3		Beratung von Drucksachen
Ö 3.1		Fahrradständer in der Gorkistraße	0320/XX
Ö 3.2		Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten	1047/XX-01
Ö 3.3		Einstiegsqualifizierungsprogramm	1371/XX
Ö 3.4		Sanierung Strandbad Lübars	1377/XX
Ö 3.5		Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017	1485/XX
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die als Anlage beigefügte Bezirkshaushaltsrechnung sowie die im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden genehmigt.

	14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 9.2 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die als Anlage beigefügte Bezirkshaushaltsrechnung sowie die im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden genehmigt. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

	03.12.2018 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die als Anlage beigefügte Bezirkshaushaltsrechnung sowie die im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden genehmigt. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	23.01.2019 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die als Anlage beigefügte Bezirkshaushaltsrechnung sowie die im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden genehmigt. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die als Anlage beigefügte Bezirkshaushaltsrechnung sowie die im Haushaltsjahr 2017 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden genehmigt. Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 3.6		Faire Warenbeschaffung	1581/XX
Ö 3.7		Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben	1632/XX
Ö 3.8		Verwendung zusätzlicher Mittel	1646/XX
Ö 4		Besprechungspunkte
Ö 4.1		Auf Antrag SPD-Fraktion: Zukunft der Südgalerie im Rathaus
Ö 4.2		Auf Antrag SPD-Fraktion: Information des Ausschusses über Gespräche mit der Senatsfinanzierungsverwaltung über die Durchführung von Bauvorhaben im Schulbau durch die HOWOGE
Ö 5		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 6		Verschiedenes

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