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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkt:
Bericht über das Willkommenszentrum Berlin
hierzu: Frau Dogan (Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales) |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen ausweiten |
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0597/XX |
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Ö 4.2 |
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Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen |
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1036/XIX |
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10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.5 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Kulturausschuss (Mitberatung) sowie an den Haushaltsausschuss (Federführung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.
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23.09.2015 - Kulturausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1036/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen. in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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05.10.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1036/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen. als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.
Abstimmungsergebnis: dafür: (12 CDU/SPD/B90/Grüne)dagegen: 0Enthaltung: 0
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11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme als Empfehlung Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.
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13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
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02.05.2016 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 1036/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.
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14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Integrationsausschuss
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28.02.2017 - Integrationsausschuss |
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Ö 3.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0
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28.03.2017 - Integrationsausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Die Linke)dagegen: 0 Enthaltung: 0
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28.11.2017 - Integrationsausschuss |
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Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.11.2015 - Drucksache Nr. 1036/XIX -: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.“ wird gem. § 13 BezVG berichtet: Zurzeit ist keine Entgeltfreiheit für den Einzelunterricht im Instrumental- und Vokalbereich vorgesehen. Es gelten die normalen Ermäßigungstatbestände. Bei den Kursangeboten bestehen Möglichkeiten, über Mittel der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Kurse entgeltfrei zu stellen. Die Musikschulen warten derzeit auf konkrete Förderrichtlinien aus der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft. Die Musikschule Reinickendorf hat für dieses Programm Angebote vorgesehen. Wir bitten, die Beantwortung der Drucksache Nr. 1036/XIX als erledigt zu betrachten. Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Kenntnisnahme
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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