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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Öffentliche City-Toiletten erhalten |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0192/XX |
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Ö 3.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Unterstützende Maßnahmen für das Ordnungsamt |
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0244/XX |
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Ö 3.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0246/XX |
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Ö 3.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Reinickendorfer Extremismusbericht |
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0250/XX |
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Ö 3.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verbesserung der Parkplatzsituation an der Autobahnauffahrt Eichborndamm/Antonienstraße |
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0251/XX |
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Ö 3.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Reichsbürger melden |
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0252/XX |
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Ö 3.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken |
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0265/XX |
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Ö 3.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0292/XX |
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Ö 3.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden |
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0367/XX |
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Ö 3.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Hinweisschilder für die Jugendberufsagentur |
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0383/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ecke Holzhauser Straße/Breitenbachstraße mit einem Hinweisschild auf die „Jugendberufsagentur Reinickendorf“ hinzuweisen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, an welchen weiteren Standorten in der Nähe zur Jugendberufsagentur weitere Hinweisschilder angebracht werden können. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.18 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ecke Holzhauser Straße/Breitenbachstraße mit einem Hinweisschild auf die „Jugendberufsagentur Reinickendorf“ hinzuweisen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, an welchen weiteren Standorten in der Nähe zur Jugendberufsagentur weitere Hinweisschilder angebracht werden können. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.18 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ecke Holzhauser Straße/Breitenbachstraße mit einem Hinweisschild auf die „Jugendberufsagentur Reinickendorf“ hinzuweisen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, an welchen weiteren Standorten in der Nähe zur Jugendberufsagentur weitere Hinweisschilder angebracht werden können. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ecke Holzhauser Straße/Breitenbachstraße mit einem Hinweisschild auf die „Jugendberufsagentur Reinickendorf“ hinzuweisen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, an welchen weiteren Standorten in der Nähe zur Jugendberufsagentur weitere Hinweisschilder angebracht werden können. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ecke Holzhauser Straße/Breitenbachstraße mit einem Hinweisschild auf die „Jugendberufsagentur Reinickendorf“ hinzuweisen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, an welchen weiteren Standorten in der Nähe zur Jugendberufsagentur weitere Hinweisschilder angebracht werden können. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ecke Holzhauser Straße/Breitenbachstraße mit einem Hinweisschild auf die „Jugendberufsagentur Reinickendorf“ hinzuweisen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, an welchen weiteren Standorten in der Nähe zur Jugendberufsagentur weitere Hinweisschilder angebracht werden können. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ecke Holzhauser Straße/Breitenbachstraße mit einem Hinweisschild auf die „Jugendberufsagentur Reinickendorf“ hinzuweisen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, an welchen weiteren Standorten in der Nähe zur Jugendberufsagentur weitere Hinweisschilder angebracht werden können. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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19.12.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ecke Holzhauser Straße/Breitenbachstraße mit einem Hinweisschild auf die „Jugendberufsagentur Reinickendorf“ hinzuweisen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, an welchen weiteren Standorten in der Nähe zur Jugendberufsagentur weitere Hinweisschilder angebracht werden können. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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15.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ecke Holzhauser Straße/Breitenbachstraße mit einem Hinweisschild auf die „Jugendberufsagentur Reinickendorf“ hinzuweisen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, an welchen weiteren Standorten in der Nähe zur Jugendberufsagentur weitere Hinweisschilder angebracht werden können. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ecke Holzhauser Straße/Breitenbachstraße mit einem Hinweisschild auf die „Jugendberufsagentur Reinickendorf“ hinzuweisen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, an welchen weiteren Standorten in der Nähe zur Jugendberufsagentur weitere Hinweisschilder angebracht werden sollten. einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ecke Holzhauser Straße/Breitenbachstraße mit einem Hinweisschild auf die „Jugendberufsagentur Reinickendorf“ hinzuweisen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, an welchen weiteren Standorten in der Nähe zur Jugendberufsagentur weitere Hinweisschilder angebracht werden sollten. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 3.11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Falschparken am Wilhelmsruher Damm kontrollieren |
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0398/XX |
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Ö 3.12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sicherheit und Sauberkeit für Tegel-Süd |
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0401/XX |
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Ö 3.13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes |
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0417/XX |
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Ö 3.14 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Illegalen Welpenhandel bekämpfen |
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0451/XX |
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Ö 3.15 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen - Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden |
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0454/XX |
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Ö 3.16 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Auto- und Motorradrennen auf der Reinickendorfer Residenzstraße stoppen! |
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0455/XX |
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Ö 3.17 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Metallic-Konfetti |
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0461/XX |
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Ö 3.18 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bolzplätze in Reinickendorf auch an Sonn- und Feiertagen öffnen |
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0465/XX |
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Ö 3.19 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Gestalterische Aufwertung der Wartebereiche in den Bürgerämtern |
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0508/XX |
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Ö 3.20 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Dauernde Verschmutzung verringern |
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0526/XX |
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Ö 3.21 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen |
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0545/XX |
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Ö 3.22 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst |
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0550/XX |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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