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Auszug - Öffentliche City-Toiletten erhalten
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Beginn: 17:30 Uhr
- Herr Huhn teilt Mitberatungsergebnisse der Ausschüsse von Wirtschaft und Stadtplanung mit - Fraktionen signalisieren Zustimmung zur geänderten Fassung des Ausschusses für Stadtplanung Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird. in folgender geänderter Fassung:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf in mindestens gleicher Anzahl und an benutzerfreundlichen Standorten erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird.
anzunehmen. Abstimmungsergebnis:
dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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