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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 7. Sitzung vom 06.07.2017, der 8. Sitzung vom 13.07.2017, der 9. Sitzung vom 18.07.2017, der 10. Sitzung vom 04.09.2017, der 11. Sitzung vom 06.09.2017, der 12. Sitzung vom 14.09.2017 und der 13. Sitzung vom 18.09.2017 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) |
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0107/XIX-21-01 |
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| Ö 3.2 |
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Strandbad Tegel als freie Badestelle nutzen |
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0384/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Berliner Bäderbetrieben und den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel bis zu einer Wiederinbetriebnahme für die Bürgerinnen und Bürger als freie Badestelle genutzt werden kann. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.10 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Berliner Bäderbetrieben und den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel bis zu einer Wiederinbetriebnahme für die Bürgerinnen und Bürger als freie Badestelle genutzt werden kann. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) sowie an den Sportausschuss (Mitberatung) |
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18.07.2017 - Sportausschuss |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Berliner Bäderbetrieben und den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel bis zu einer Wiederinbetriebnahme für die Bürgerinnen und Bürger als freie Badestelle genutzt werden kann. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Berliner Bäderbetrieben und den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel bis zu einer Wiederinbetriebnahme für die Bürgerinnen und Bürger als freie Badestelle genutzt werden kann. Die Betreuung (Unfallschutz, Schutz vor Vandalismus, Öffnung und Schließen des Strandbads) sollte durch einen Verein oder eine Organisation erfolgen. Zudem sollten mobile Sanitäranlagen aufgestellt werden. Annahme mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU, SPD, B90/Grüne, FDP) dagegen: /…..Enthaltung: 2 (AfD) |
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28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Berliner Bäderbetrieben und den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel bis zu einer Wiederinbetriebnahme für die Bürgerinnen und Bürger als freie Badestelle genutzt werden kann. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Berliner Bäderbetrieben und den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel bis zu einer Wiederinbetriebnahme für die Bürgerinnen und Bürger als freie Badestelle genutzt werden kann. Die Betreuung (Unfallschutz, Schutz vor Vandalismus, Öffnung und Schließen des Strandbads) sollte durch einen Verein oder eine Organisation erfolgen. Zudem sollten mobile Sanitäranlagen aufgestellt werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 10 (CDU/SPD/FDP) dagegen: 1 (AfD) Enthaltung: 3 (AfD/B90/Grüne/Linke) |
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12.10.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Berliner Bäderbetrieben und den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel bis zu einer Wiederinbetriebnahme für die Bürgerinnen und Bürger als freie Badestelle genutzt werden kann. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Berliner Bäderbetrieben und den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel bis zu einer Wiederinbetriebnahme für die Bürgerinnen und Bürger als freie Badestelle genutzt werden kann. Die Betreuung (Unfallschutz, Schutz vor Vandalismus, Öffnung und Schließen des Strandbads) sollte durch einen Verein oder eine Organisation erfolgen. Zudem sollten mobile Sanitäranlagen aufgestellt werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 1 (B90/Grüne) |
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08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Berliner Bäderbetrieben und den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Strandbad Tegel bis zu einer Wiederinbetriebnahme für die Bürgerinnen und Bürger als freie Badestelle genutzt werden kann. Die Betreuung (Unfallschutz, Schutz vor Vandalismus, Öffnung und Schließen des Strandbads) sollte durch einen Verein oder eine Organisation erfolgen. Zudem sollten mobile Sanitäranlagen aufgestellt werden. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.3 |
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Anonymisiertes Bewerbungsverfahren |
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0511/XX |
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| Ö 3.4 |
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Neubau einer ISS am Waidmannsluster Damm |
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0517/XX |
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| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
