Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 17:36 Uhr

 

  • Herr BzBm Balzer: Erläuterung über Ablauf der Hauptausschusssitzung im Abgeordnetenhaus (Bezirkshaushaltspläne); 2. Runde im November; Ziel des Jahresabschlusses 2017 sei es, 4 Mio. € Überschuss zu erwirtschaften, zum 21.07.2017 vorliegender Zwischenstand: „schwarze Null“
  • Bitte von Herrn Koch, aktuelle Fassung des Haushaltsplan-Entwurfs 2018/2019 elektronisch zur Verfügung zu stellen
  • Herr Koch beantragt, die Aufnahme eines TOP 2 zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses mit dem Titel „Umsetzung der Beschlüsse des Hauptausschusses zum Bezirkshaushalt“, dabei sollen folgende Fragestellungen geklärt werden:

a)      zum Thema „Straßensozialarbeit“ in der nächsten Sitzung mitteilen, ob der entsprechende BVV-Beschluss zur Verstärkung der Straßensozialarbeit von der zuständigen Abteilung in den vorbereitenden Gesprächen bereits berücksichtigt wird

b)      wann mit einer Abfrage der Schulen hinsichtlich der Internet-Anschlüsse zu rechnen sei

c)      Projektmittelfonds Schule: Wann wird eine Information des potentiellen Interessentenkreises über die Bereitstellung der Mittel erfolgen?

 

 

 

  
 

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