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Bezeichnung: |
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
Gremium: |
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
Datum: |
Mi, 04.10.2017 |
Status: |
öffentlich |
Zeit: |
17:00 - 17:45 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
Raum: |
Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau) |
Ort: |
Eichborndamm 215, 13437 Berlin |
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TOP |
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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschriften der 3. Sitzung vom 03.05.2017 und der 4. Sitzung vom 05.07.2017 |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Keine Wildtiere im Zirkus! |
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0043/XX |
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Ö 3.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Weiteres freies W-Lan bei Baumaßnahmen in Reinickendorf |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0312/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Beletage in Hermsdorf, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird. Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, in wieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und um das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können. |
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10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.6 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Beletage in Hermsdorf, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird. Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, in wieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und um das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, ‑entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)
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22.06.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Beletage in Hermsdorf, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird. Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, in wieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und um das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Beletage in Hermsdorf, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird. Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, in wieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und um das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird. Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, in wieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und um das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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04.10.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Beletage in Hermsdorf, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird. Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, in wieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und um das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird. Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, inwieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird. Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, inwieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 3.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen - Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden |
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0454/XX |
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Ö 3.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Dauernde Verschmutzung verringern |
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0526/XX |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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