Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 04.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 3. Sitzung vom 03.05.2017 und der 4. Sitzung vom 05.07.2017      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Keine Wildtiere im Zirkus!  
0043/XX  
Ö 3.2  
Weiteres freies W-Lan bei Baumaßnahmen in Reinickendorf
0312/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Beletage in Hermsdorf, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird.

 

Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, in wieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und um das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können.

   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Beletage in Hermsdorf, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird.

 

Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, in wieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und um das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

   
    22.06.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Beletage in Hermsdorf, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird.

 

Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, in wieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und um das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Beletage in Hermsdorf, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird.

 

Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, in wieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und um das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird.

 

Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, in wieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und um das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.10.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Beletage in Hermsdorf, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird.

 

Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, in wieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und um das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird.

 

Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, inwieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei Baumaßnahmen in den regionalen Zentren in Reinickendorf (z.B. Kasino-Turm in Frohnau, Tegel-Center) sich z.B. über das Bauberatungszentrum bei den jeweiligen Investoren und beim Berliner Anbieter von freien WLAN-Hotspots (free wifi Berlin) dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Neugestaltung der regionalen Zentren freies WLAN installiert wird.

 

Weiterhin wird empfohlen zu prüfen, inwieweit am Franz-Neumann-Platz, im Märkischen Zentrum, am Clou und das Rathaus Reinickendorf freie WIFI-Hotspots installiert werden können.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.3  
Modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen - Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden  
0454/XX  
Ö 3.4  
Dauernde Verschmutzung verringern  
0526/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
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