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Auszug - Keine Wildtiere im Zirkus!
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Beginn: 17:02 Uhr
- auf Nachfrage von Herrn Westerkamp begründet und erläutert Herr Wohlert die Rücküberweisung des Antrages in den hiesigen Ausschuss – die Fraktion CDU stimmt diesem Antrag nicht zu - Herr Westerkamp weist auf eine Bundesratsinitiative hin, ebenso weist er darauf hin, dass zahlreiche Kommunen und einige Bezirke in Berlin bereits dem Anliegen gefolgt seien und keine Genehmigung für Zirkusse mit Wildtieren erteilen - Fraktionen begründen ihre Meinungen bezüglich Zustimmung oder Ablehnung des Antrages Es wird folgender Beschluss gefasst:
Sachverhalt:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, Zirkussen mit Wildtieren, die auf bezirkseigenen Grundstücken aufbauen wollen, keine Genehmigung zu erteilen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, auch bei möglichen privaten Grundstücksvermietern für den Tierschutz zu werben.
Annahme mit Mehrheit Abstimmungsergebnis:
dafür: 9 (SPD, B90/Grüne, FDP, Die Linke) dagegen: 4 (CDU) Enthaltung: 2 (AfD) |
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