Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 04.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 3. Sitzung vom 03.05.2017 und der 4. Sitzung vom 05.07.2017      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Keine Wildtiere im Zirkus!  
0043/XX  
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Zirkussen mit Wildtieren, die auf bezirkseigenen Grundstücken aufbauen wollen, keine Genehmigung zu erteilen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, auch bei möglichen privaten Grundstücksvermietern für den Tierschutz zu werben.

 

   
    27.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Zirkussen mit Wildtieren, die auf bezirkseigenen Grundstücken aufbauen wollen, keine Genehmigung zu erteilen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, auch bei möglichen privaten Grundstücksvermietern für den Tierschutz zu werben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    27.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Zirkussen mit Wildtieren, die auf bezirkseigenen Grundstücken aufbauen wollen, keine Genehmigung zu erteilen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, auch bei möglichen privaten Grundstücksvermietern für den Tierschutz zu werben.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Zirkussen mit Wildtieren, die auf bezirkseigenen Grundstücken aufbauen wollen, keine Genehmigung zu erteilen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, auch bei möglichen privaten Grundstücksvermietern für den Tierschutz zu werben.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    19.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Zirkussen mit Wildtieren, die auf bezirkseigenen Grundstücken aufbauen wollen, keine Genehmigung zu erteilen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, auch bei möglichen privaten Grundstücksvermietern für den Tierschutz zu werben.

 

Annahme mit Mehrheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/FDP/Linke)     dagegen: 0     Enthaltung: 2 (AfD)

   
    12.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Zirkussen mit Wildtieren, die auf bezirkseigenen Grundstücken aufbauen wollen, keine Genehmigung zu erteilen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, auch bei möglichen privaten Grundstücksvermietern für den Tierschutz zu werben.

 

Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung

   
    04.10.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Zirkussen mit Wildtieren, die auf bezirkseigenen Grundstücken aufbauen wollen, keine Genehmigung zu erteilen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, auch bei möglichen privaten Grundstücksvermietern für den Tierschutz zu werben.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)    dagegen: 4 (CDU)    Enthaltung: 2 (AfD)

   
    08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussverfolgung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Zirkussen mit Wildtieren, die auf bezirkseigenen Grundstücken aufbauen wollen, keine Genehmigung zu erteilen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, auch bei möglichen privaten Grundstücksvermietern für den Tierschutz zu werben.

 

Gemäß Konsensliste Annahme – gegen die Stimmen der CDU-Fraktion

 

Ö 3.2  
Weiteres freies W-Lan bei Baumaßnahmen in Reinickendorf
0312/XX  
Ö 3.3  
Modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen - Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden  
0454/XX  
Ö 3.4  
Dauernde Verschmutzung verringern  
0526/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen