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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 50. Sitzung vom 10.05.2016 sowie der 51. Sitzung vom 24.05.2016 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkt:
Neues aus dem Jobcenter |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015 |
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1252/XIX |
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| Ö 4.2 |
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Schuldnerberatungsstellen in Reinickendorf |
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1284/XIX |
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| Ö 5 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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| Ö 5.1 |
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Wahlen zur Seniorenvertretung vorbereiten
Federführung: Haushalts-A. |
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1253/XIX |
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11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.2 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der gesamten Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird,
- dass sich die Kandidaten nicht nur in den öffentlichen Wahlversammlungen vorstellen können.
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16.06.2016 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1254/XIX - : Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der gesamten Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird,
- dass sich die Kandidaten nicht nur in den öffentlichen Wahlversammlungen vorstellen können.
zu vertagen. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.07.2016 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1253/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der gesamten Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird,
- dass sich die Kandidaten nicht nur in den öffentlichen Wahlversammlungen vorstellen können.
in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft, sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen) dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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05.09.2016 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1253/XIX - : Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der gesamten Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird,
- dass sich die Kandidaten nicht nur in den öffentlichen Wahlversammlungen vorstellen können.
in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft, sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird.
Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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14.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig beschlossen Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft, sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird.
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
