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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung(en) |
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| Ö 3 |
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Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2016 /2017 |
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| Ö 3.1 |
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17:00 Uhr - Herr BzStR Brockhausen
Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste |
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| Ö 3.2 |
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17:30 Uhr - Herr BzStR Höhne
Abt. Jugend, Familie und Soziales |
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| Ö 3.3 |
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18:00 Uhr - Herr BzBm Balzer
Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal |
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| Ö 3.4 |
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Zusätzliche Stellen "Wachsende Stadt"
vertagt am: 01.06.2015 und 13.07.2015 |
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1023/XIX |
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| Ö 3.5 |
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I-Planung
vertagt am 29.06.2015 und 13.07.2015 |
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1049/XIX |
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10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.8 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den Haushaltsausschuss Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung eines „Entwurfs des Haushaltsplans Reinickendorf für die Jahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)“ innerhalb der Ansätze für die baulich-technische Unterhaltung den Schulbereich (Einzelplan 37) verstärkt zu berücksichtigen und dieses im Haushaltsplan zu erläutern. |
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29.06.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1049/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung eines „Entwurfs des Haushaltsplans Reinickendorf für die Jahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)“ innerhalb der Ansätze für die baulich-technische Unterhaltung den Schulbereich (Einzelplan 37) verstärkt zu berücksichtigen und dieses im Haushaltsplan zu erläutern. zu vertagen. Abstimmungsergebnis: dafür: 8 (CDU/B90/Grüne) dagegen: 4 (SPD) Enthaltung: 0 |
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13.07.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1049/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung eines „Entwurfs des Haushaltsplans Reinickendorf für die Jahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)“ innerhalb der Ansätze für die baulich-technische Unterhaltung den Schulbereich (Einzelplan 37) verstärkt zu berücksichtigen und dieses im Haushaltsplan zu erläutern. zu vertagen. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.07.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1049/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung eines „Entwurfs des Haushaltsplans Reinickendorf für die Jahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)“ innerhalb der Ansätze für die baulich-technische Unterhaltung den Schulbereich (Einzelplan 37) verstärkt zu berücksichtigen und dieses im Haushaltsplan zu erläutern. bis zur 1. Lesung zu vertagen. |
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02.09.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1049/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung eines „Entwurfs des Haushaltsplans Reinickendorf für die Jahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)“ innerhalb der Ansätze für die baulich-technische Unterhaltung den Schulbereich (Einzelplan 37) verstärkt zu berücksichtigen und dieses im Haushaltsplan zu erläutern. zu vertagen. |
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09.09.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1049/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung eines „Entwurfs des Haushaltsplans Reinickendorf für die Jahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)“ innerhalb der Ansätze für die baulich-technische Unterhaltung den Schulbereich (Einzelplan 37) verstärkt zu berücksichtigen und dieses im Haushaltsplan zu erläutern. zu vertagen. |
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15.09.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.2 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1049/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung eines „Entwurfs des Haushaltsplans Reinickendorf für die Jahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)“ innerhalb der Ansätze für die baulich-technische Unterhaltung den Schulbereich (Einzelplan 37) verstärkt zu berücksichtigen und dieses im Haushaltsplan zu erläutern. als erledigt zu betrachten. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU / SPD / Bündnis 90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.43 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig erledigt Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung eines „Entwurfs des Haushaltsplans Reinickendorf für die Jahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)“ innerhalb der Ansätze für die baulich-technische Unterhaltung den Schulbereich (Einzelplan 37) verstärkt zu |
| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
