Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 12.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage_Bauausschuss_12.06.2014

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 10.04.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Gleisbett aus dem Gehweg entfernen vertagt: 10.04.2014  
0668/XIX  
Ö 3.2  
Aktive Stadtzentren einrichten
0173/XIX  
    09.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

   
    20.09.2012 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0173/XIX – als Ersuchen in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, im Bund-Länder-Förderprogramm der Städtebauförderung „Aktive Stadtzentren“ aufgenommen zu werden. Hier sollte der Blick u. a. auf die Residenzstraße und Scharnweberstraße gerichtet sein.

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0173/XIX - :

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, im Bund-Länder-Förderprogramm der Städtebauförderung „Aktive Stadtzentren“ aufgenommen zu werden. Hier sollte der Blick auf die Residenzstraße und Scharnweberstraße gerichtet sein.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit besteht, im Bund-Länder-Förderprogramm der Städtebauförderung „Aktive Stadtzentren“ aufgenommen zu werden. Hier sollte der Blick u. a. auf die Residenzstraße und Scharnweberstraße gerichtet sein.

 

 

 

 

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit besteht, im Bund-Länder-Förderprogramm der Städtebauförderung „Aktive Stadtzentren“ aufgenommen zu werden. Hier sollte der Blick u. a. auf die Residenzstraße und Scharnweberstraße gerichtet sein.

 

 

   
    14.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

   
    12.06.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht - Drucksache Nr. 0173/XIX - zur Kenntnis.

   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 3.3  
Neue Planungen zur Tegeler Hafeninsel öffentlich in Tegel vorstellen
0239/XIX  
Ö 3.4  
Baumschutz an der Ruppiner Chaussee  
0693/XIX  
Ö 3.5  
Umleitungsstrecken ertüchtigen Mitberatung: Verkehrs-A.  
Enthält Anlagen
0694/XIX  
Ö 3.6  
Kiezfonds 2014 Mitberatung: Sozialraum-A.
Enthält Anlagen
0730/XIX  
Ö 3.7  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-26B-1 für die Grundstücke Gotthardstraße 96 - 100, Blankestraße 4, 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0731/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Bebauung der Humboldt-Insel in Tegel      
Ö 4.2  
Geplante Bebauungspläne "Wohnungsbau in Reinickendorf-Ost"      
Ö 4.3  
Bauvorhaben Vergrößerung des Medical Parks in Tegel      
Ö 4.4  
Wohnungsbauprojekt am Zabel-Krüger-Damm/Klötzbecken in Lübars      
Ö 4.5  
Baufortschritt der Fußgängerüberwege am Zeltinger Platz in Frohnau      
Ö 4.6  
Baufachliche Bewertung des Deckeneinsturzes an der Renée-Sintenis-Schule in Frohnau und Konsequenzen für die Bauaufsicht aus weiteren Überprüfungen von Gebäuden      
Ö 4.7  
auf Antrag der SPD-Fraktion: Aktueller Stand Siedlung Am Steinberg      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen