Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 02.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Übertragung des Betriebes und der Unterhaltung der "Familienfarm Lübars" an einen freien Träger der Jugendhilfe zum 01.01.2014 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 10 Bezirksverwaltungsgesetz Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0495/XIX  
Ö 3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2014 / 2015 Zweite Lesung des Haushalts      
Ö 4     Beratung weiterer Drucksachen      
Ö 4.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0494/XIX  
    14.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

   
    28.08.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, der Vorlage zur Beschlussfassung - Drs. Nr. 0494/XIX :

 

"Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)"

 

mit folgenden Ergänzungen:

 

Der Ausgleich der entsprechenden Mehr- und Mindereinnahmen wird im Wege der laufenden Haushaltswirtschaft umgesetzt.

 

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden redaktionellen Änderungen, die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergeben, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Änderungen ist dem Haushaltsausschuss zu berichten.

 

zuzustimmen.

 

   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Dem "Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)" wird mit folgenden Ergänzungen zugestimmt:

 

Der Ausgleich der entsprechenden Mehr- und Mindereinnahmen wird im Wege der laufenden Haushaltswirtschaft umgesetzt.

 

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden redaktionellen Änderungen, die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergeben, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Änderungen ist dem Haushaltsausschuss zu berichten.

   
    12.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    29.04.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0494/XIX - zur Kenntnis.

Ö 5  
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