Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 02.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Dr

Herr Dr. Lühmann eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und weist auf die vorliegenden Anträge von Bündnis 90/Die Grünen / CDU sowie der SPD zum Haushalt hin und schlägt folgenden Ablauf der heutigen Sitzung vor:

 

TOP 2.1 - Drs. Nr. 0495/XIX betr. "Übertragung des Betriebes und der Einrichtung der "Familienfarm Lübars".." wird aufgerufen, wenn Herr BzStR Höhne im Rahmen der 2. Lesung des Haushaltsplanentwurfs seiner Abteilung anwesend ist. Der Jugendhilfeausschuss hat der Drucksache bereits zugestimmt, informiert Herr Dr. Lühmann die Anwesenden.

 

Im Anschluss an die 2. Lesung des Haushalts der jeweiligen Abteilung sollen die Ausschussmitglieder evtl. vorhandene Fragen, die sich ggf. aus den schriftlichen Stellungnahmen des Bezirksamtes ergeben haben, vortragen. Nach deren Beantwortung werden die von den Fraktionen eingebrachten Anträge zum Haushalt, für die der jeweilige Dezernent / die jeweilige Dezernentin inhaltlich zuständig ist, erörtert. Die Beschlussfassung über die von den Fraktionen eingereichten Anträge und den Haushalts insgesamt solle nach Abschluss aller Beratungen erfolgen, regt Herr Dr. Lühmann abschließend an.

 

Nach einer kurzen Diskussion über den Ablauf wird vereinbart, vor Abstimmung der Anträge eine kurze Lesepause durchzuführen.

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang