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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 25.04.2013 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Kontrastreiche Markierungen an den S-Bahnhöfen Hermsdorf und Frohnau erneuern |
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0437/XIX |
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| Ö 3.2 |
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Nächtliches Tempo 30 / Hennigsdorfer Straße |
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0447/XIX |
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| Ö 4 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Einmündungssituation Thaterstr. Ecke Residenzstr. verbessern
weitere Mitberatung: BüdOrdV-A.
Federführung: Bau-/Stapl-A. |
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0431/XIX |
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08.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.3 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einmündungssituation Thaterstraße / Residenzstraße an die verkehrliche Situation anzupassen. Des Weiteren ist die Überwachung durch den allgemeinen Ordnungsdienst des Ordnungsamtes zu verstärken. |
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23.05.2013 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig (bei einer Stimmenthaltung) dafür aus, der Bezirksverordnetensammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0431/XIX - Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einmündungssituation Thaterstraße / Residenzstraße an die verkehrliche Situation anzupassen. Des Weiteren ist die Überwachung durch den allgemeinen Ordnungsdienst des Ordnungsamtes zu verstärken. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einmündungssituation Thaterstraße / Residenzstraße an die verkehrliche Situation anzupassen. Das Bezirksamt wird ersucht, die Überwachung des Halteverbots an der Einmündung Thaterstr. Ecke Residenzstr. zu verstärken. |
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28.05.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0431/XIX - Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einmündungssituation Thaterstraße / Residenzstraße an die verkehrliche Situation anzupassen. Des Weiteren ist die Überwachung durch den allgemeinen Ordnungsdienst des Ordnungsamtes zu verstärken. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einmündungssituation Thaterstraße / Residenzstraße an die verkehrliche Situation anzupassen, z. B. durch Verlegung des Halteverbots auf die andere Seite der Thaterstraße. |
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13.06.2013 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0431/XIX - Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einmündungssituation Thaterstraße / Residenzstraße an die verkehrliche Situation anzupassen. Des Weiteren ist die Überwachung durch den allgemeinen Ordnungsdienst des Ordnungsamtes zu verstärken. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einmündungssituation Thaterstraße / Residenzstraße an die verkehrliche Situation anzupassen. Das Bezirksamt wird ersucht, die Überwachung des Halteverbotes an der Einmündung Thaterstr. Ecke Residenzstr. zu verstärken. Ob eine Verlegung des Halteverbotes auf die andere Seite der Thaterstr. sinnvoll ist, soll geprüft werden. |
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14.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Gemäß Konsensliste AnnahmeEs wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einmündungssituation Thaterstraße / Residenzstraße an die verkehrliche Situation anzupassen. Das Bezirksamt wird ersucht, die Überwachung des Halteverbotes an der Einmündung Thaterstr. Ecke Residenzstr. zu verstärken. Ob eine Verlegung des Halteverbotes auf die andere Seite der Thaterstr. sinnvoll ist, soll geprüft werden. |
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09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme |
| Ö 4.2 |
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Schutzstreifen Hennigsdorfer Straße
Federführung: Bau-/Stapl-A. |
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0445/XIX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
