Auszug - Einmündungssituation Thaterstr. Ecke Residenzstr. verbessern weitere Mitberatung: BüdOrdV-A. Federführung: Bau-/Stapl-A.  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 23.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0431/XIX Einmündungssituation Thaterstr. Ecke Residenzstr. verbessern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Gilbert Collé
Ulf Wilhelm
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr König begründet das Ersuchen für die antragstellende Fraktion

Herr König begründet das Ersuchen für die antragstellende Fraktion.

 

Herr F. Marten schlägt nach seinen Ausführungen eine Änderung zur Drucksache vor.

 

Fraktionsübergreifend wird die verkehrliche Situation an der Thaterstr. Ecke Residenzstr. diskutiert.

 

Herr BzStR Lambert sagt zu, die Überwachung des Verkehrs dort zweitweise durch den allgemeinen Ordnungsdienst verstärkt zu kontrollieren. Er spricht sich gegen Pollersetzungen aus. Er fragt, ob die Schwierigkeiten durch den Anlieferverkehr entstehen. In diesem Fall könnte versucht werden, durch begrenztes Parken in dem Bereich Abhilfe zu schaffen.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren ausführlich verschiedene Möglichkeiten zur Verbesserung der verkehrlichen Situation.

 

Herr Marten verliest seinen Vorschlag zur Änderung der Drucksache.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig (bei einer Stimmenthaltung) dafür aus, der Bezirksverordnetensammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0431/XIX -

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einmündungssituation Thaterstraße / Residenzstraße an die verkehrliche Situation anzupassen.

Des Weiteren ist die Überwachung durch den allgemeinen Ordnungsdienst des Ordnungsamtes zu verstärken.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einmündungssituation Thaterstraße / Residenzstraße an die verkehrliche Situation anzupassen.

Das Bezirksamt wird ersucht, die Überwachung des Halteverbots an der Einmündung Thaterstr. Ecke Residenzstr. zu verstärken.

 

 
 

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