Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Fr, 09.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2012 / 2013 Zweite Lesung des Haushalts      
N 2.1       (nichtöffentlich)      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX  
    08.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.3 - überwiesen
    Überweisnung an den Haushaltsausschuss

Überweisnung an den Haushaltsausschuss

   
    09.03.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss zur Drs. Nr. 0107/XIX gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 0107/XIX - mit folgenden Anregungen und Ergänzungen zuzustimmen:

 

Der Ausgleich der entsprechenden Mehr- und Mindereinnahmen wird im Wege der laufenden Haushaltswirtschaft umgesetzt.

 

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich nach der Beschlussfassung durch die Bezirksverordnetenversammlung ergebenden redaktionellen Änderungen, die sich aus der Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses ergeben, in den Bezirkshaushaltsplan einzuarbeiten. Über maßgebliche Änderungen ist dem Haushaltsausschuss zu berichten.

 

   
    14.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 3.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der Fraktion Piraten

einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der Fraktion Piraten

Ö 4  
Verschiedenes      
                 
 
 

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