Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2012 / 2013 Zweite Lesung des Haushalts  

Abteilung Schule, Bildung und Kultur

Die Ausschussmitglieder diskutieren die von der Abteilung SchuBiKu vorgelegte Übersicht über die von den Schulen gebildeten Rücklagen.

Hierzu bestehende Nachfragen werden von Frau BzStR’in Schultze-Berndt beantwortet.

Die Höhe der Rücklagen einzelner Schulen wird seitens einiger Ausschussmitglieder kritisch gesehen, abschließend stimmen die Anwesenden jedoch darin überein, dass die Schulen diesbezüglich in der Eigenverantwortung stehen. Es wird festgehalten, dass der Schulausschuss über diesen Sachverhalt beraten solle.

Anschließend erfolgt eine Erörterung über die vorgelegte Liste, die die von der Abt. SchuBiKu als Heraus- bzw. Mitherausgeber verantworteten Broschüren enthält.

Die von Frau Petters und Herrn Koch gestellten Nachfragen werden von Frau BzStR’in Schultze-Berndt ausführlich beantwortet.

Danach bittet Herr Collé im Zusammenhang mit der Erhöhung der Honorare für Musikschuldozentinnen und -dozenten um Auskunft, wie die angestrebten Erhöhungen der Dozentinnen und Dozenten der VHS finanziert werden.

Herr Schätzel weist darauf hin, dass bisher offen sei, ob die Honorarerhöhung für Dozentinnen und Dozenten der VHS von Seiten des Senats gegenfinanziert werde.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder, u. a. nach

-              den Besucherzahlen der Bibliotheken

-              dem Programm und der Organisation der studienvorbereitenden Kurse   und

-              der Ausführungsvorschrift für Musikschulen

werden umfassend von Frau BzStR’in Schultze-Berndt beantwortet.

Abteilung Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste

Herr Huhn bittet im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage zu Kapitel 4110 Titel 525 93 um Erläuterung des Begriffs „Arbeitsplatzbeschaffungen“.

Herr Stemmler nimmt hierzu ausführlich Stellung.

Frau Petters fragt nach der Ausstattung der Toulouse-Lautrec-Schule und der Schule am Park mit Therapeutinnen und Therapeuten.

Herr Bunar erklärt, dass durch Arbeitszeitheraufsetzung eine offene Stelle besetzt werden konnte.

Eine weitere Einzelfrage von Herrn Huhn nach dem Verwendungszweck diverser Spenden wird von Frau Zietemann beantwortet.

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe

Bezugnehmend auf die Übersicht über die Investitionsmaßnahmen schlägt Frau Petters vor, dass seitens des Bezirksamtes jährlich eine Liste der nicht verausgabten bzw. umgeschichteten Mittel vorgelegt werden möge.

Herr BzStR Lambert sagt dies zu.

Danach werden Nachfragen über die von den bezirklichen Lebensmittelkontrolleuren durchgeführten Kontrollen und das ggf. einzuleitende Zwangsgeldverfahren gestellt, die von Herrn BzStR Lambert beantwortet werden.

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses sprechen sich dafür aus, dass die vorstehend genannte Thematik - insbesondere im Hinblick auf die Veröffentlichung der Kontrollergebnisse im Internet - durch den zuständigen Ausschuss der BVV beraten werden sollte.

Abschließend äußert sich Herr BzStR Lambert aufgrund der Nachfrage von Herrn Huhn über Bodensanierungen von Abfallgruben, bei denen das Bezirksamt unterstützend tätig geworden ist.

Abteilung Jugend, Familie und Soziales

Herr BzStR Höhne weist vorab darauf hin, dass bei Kapitel 3910 Titel 450 85 die Verpflichtungsermächtigung für die Jahre 2014 bis 2016 fehlte.

Bestehende Einzelfragen der Ausschussmitglieder, u. a. nach den eingegangenen Spenden, werden von Herrn BzStR Höhne beantwortet.

Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal

Frau Petters hat Erläuterungsbedarf im Hinblick auf die Zusammensetzung des Rücklagebetrages.

Herr Bahr nimmt hierzu ausführlich Stellung.

Herr Koch stellt nachfolgend weitere Fragen über die Mietkosten, die durch die Außenstelle der Senatsschulverwaltung verursacht werden.

Herr Bahr gibt dazu eine umfassende Erklärung ab und beantwortet weitere Auskunftswünsche detailliert.

Aufgrund bestehender Nachfragen von Herrn Hauschild zu Kapitel 3306 Titel 124 01 beschließen die Ausschussmitglieder, die weitere Beratung in nichtöffentlicher Sitzung durchzuführen (18:25 Uhr).

Die Öffentlichkeit wird um 18:30 Uhr wieder hergestellt.

Frau Petters bittet zukünftig um Vorlage einer Liste, aus der die Investitionsmittel für den Hochbaubereich hervorgehen.

Herr BzBm Balzer sagt dies zu.

Herr Dr. Lühmann bedankt sich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die konstruktive Diskussion und unterbricht die Sitzung, um den Fraktionen das Verteilen ihrer Anträge zu ermöglichen.