Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 01.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung vom 04.01.2011      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Stand der Sicherung des buddhistischen Hauses vertagt: 05.02.08, 06.05.08, 02.06.09, 06.10.09, 04.01.11  
Enthält Anlagen
0378/XVIII  
Ö 3.2  
Güterbahnhof Schönholz vertagt: 04.01.2011  
1207/XVIII  
Ö 3.3  
Brix und Genzmer-Platz in Frohnau
1211/XVIII  
Ö 3.4  
Zebrastreifen am Zeltinger Platz
1273/XVIII  
Ö 3.5  
Verbesserungsvorschläge für Radwege online
1291/XVIII  
    10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung)

gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung)

 

   
    27.01.2011 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1291/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild des Bezirks Lichtenberg

 

HYPERLINK

"http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/buergerservice/bauen/kontakt.php"

 

den Bürgerinnen und Bürgern auf der Bezirkshomepage die Möglichkeit zu schaffen, online Verbesserungsvorschläge und Mängelmeldungen bezüglich des Verkehrs im Bezirk zu machen.

 

Nach dem Vorbild des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf

 

HYPERLINK             

"http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/org/gruenflaechen/aktion_sichere_

radwege.php"             

 

sollte dabei auch die Möglichkeit gegeben sein, zur Illustration des jeweils geschilderten Problems Fotos hochzuladen.

 

   
    01.03.2011 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1291/XVIII – zu vertagen.

   
    05.04.2011 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1291/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild des Bezirks Lichtenberg

 

HYPERLINK

"http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/buergerservice/bauen/kontakt.php"

 

den Bürgerinnen und Bürgern auf der Bezirkshomepage die Möglichkeit zu schaffen, online Verbesserungsvorschläge und Mängelmeldungen bezüglich des Verkehrs im Bezirk zu machen.

 

Nach dem Vorbild des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf

 

HYPERLINK             

"http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/org/gruenflaechen/aktion_sichere_

radwege.php"             

 

sollte dabei auch die Möglichkeit gegeben sein, zur Illustration des jeweils geschilderten Problems Fotos hochzuladen.

 

   
    11.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    gemäß Konsensliste Annahme

gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.6  
Umsetzung der Baumaßnahme Alemannenstraße vertagt: 04.01.2011  
1330/XVIII  
Ö 3.7  
Umsetzung der Baumaßnahme Alemannenstraße vertagt: 04.01.2011  
1332/XVIII  
Ö 3.8  
Verkauf Insel Tegeler Hafen  
1334/XVIII  
Ö 3.9  
Verhandlungen im Zuge der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr
1352/XVIII  
Ö 3.10  
Externe Auftragsvergabe Glücksspielhallenkonzept  
1359/XVIII  
Ö 3.11  
Winterschädenbeseitigung  
1360/XVIII  
Ö 3.12  
Transparenz in der Alemannenstraße  
1362/XVIII  
Ö 3.13  
Haushalts-Sonderprogramm Winter 2010/2011  
1379/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
UNESCO-Weltkulturerbe "Weiße Stadt" in Reinickendorf vertagt: 04.01.2011  
1316/XVIII  
Ö 4.2  
Aufwand für die Beseitigung von Vandalismus und Graffitischmierereien im öffentlichen Nahverkehr in Reinickendorf  
1384/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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