Tagesordnung - 56. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 56. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 17.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 55. Sitzung vom 29.11.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mindestlohn Mitberatung: JHA vertagt am: 29.11.2010  
1251/XVIII  
Ö 3.2  
Keine Dumpinglöhne durch Übertragung an freie Träger Mitberatung: JHA vertagt am: 29.11.2010  
1266/XVIII  
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an Jugendhilfeausschuss (Mitberatung) und an den Haushaltsausschuss (Federführung)

gemäß Konsensliste Überweisung an Jugendhilfeausschuss (Mitberatung) und an den Haushaltsausschuss (Federführung)
   
    24.11.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.11.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung – Drucksache Nr. 1266/XVIII – zu vertagen.
   
    15.12.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.01.2011 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig (bei Enthaltung der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1266/XVIII – abzulehnen.
   
    09.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - in der BVV abgelehnt
    gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimme des Fraktionslosen Bezirksverordneten Herrn Schulz sowie bei Enthaltung der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimme des Fraktionslosen Bezirksverordneten Herrn Schulz sowie bei Enthaltung der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.3  
Finanzierung Straßensozialarbeit in Tegel Mitberatung: JHA vertagt am: 29.11.2010  
1302/XVIII  
Ö 3.4  
Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "Freizeitzentrum Amendestraße" in freie Trägerschaft an den "Evangelischen Kirchenkreis Reinickendorf" Mitberatung: JHA  
1304/XVIII  
Ö 3.5  
Aufgabe der Freizeiteinrichtung "Terra" in Frohnau Mitberatung: JHA  
1313/XVIII  
Ö 4  
Fragenkatalog der SPD-Fraktion      
Ö 5  
Beantwortung der Fragen zum Thema "Tiefenprüfung im Bereich HzE"      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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