Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
Gremium: Gesundheitsausschuss
Datum: Di, 14.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung vom 08.06.2010      
Ö 3  
Zukunft der freiberuflichen Hebammen      
Ö 4  
Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Gesundheitsangebote in Senioreneinrichtungen  
Enthält Anlagen
1009/XVIII  
Ö 4.2  
Krankenhausbetrieb des Landes für den Maßregelvollzug  
1217/XVIII  
Ö 4.3  
Kleingärtner / Kleingärtnerinnen helfen bei gesunder Ernährung an Schulen Mitberatungen: Natur-/Grünpl.-A., Schulausschuss vertagt am: 08.06.201
Enthält Anlagen
1101/XVIII  
    10.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Gesundheitsausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Gesundheitsausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung)

 

   
    06.05.2010 - Schulausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Gesundheitsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1101/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, unter welchen Bedingungen eine Kooperation mit Kleingartenvereinen und dem Bezirksverband der Kleingärtner Reinickendorf (BDK) umsetzbar ist, dass Kleingärtner / Kleingärtnerinnen Reinickendorfer Schulen mit frischem Obst versorgen. Es sollten sich Kooperationspatenschaften zwischen Kleingartenkolonien und Schulen entwickeln.

 

   
    20.05.2010 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 5.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1101/XVIII – zu vertagen.

   
    08.06.2010 - Gesundheitsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1101/XVIII – zu vertagen.

   
    10.06.2010 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 5.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1101/XVIII – zu vertagen.

   
    09.09.2010 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung sprechen sich mehrheitlich (2/7/4) gegenüber dem federführenden Gesundheits-ausschuss dafür aus, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1101/XVIII – abzulehnen.

 

   
    14.09.2010 - Gesundheitsausschuss
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses beschließen mehrheitlich (3/10/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1101/XVIII – abzulehnen.

   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - vertagt
    vertagt

vertagt

 

   
    08.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - in der BVV abgelehnt
    Ablehnung mit Mehrheit

Ablehnung mit Mehrheit

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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