Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 27.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Romain-Rolland-Gymnasium
Ort: Place Molière 4, 13469 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 19. Sitzung vom 28.01.2010 sowie der 20. Sitzung vom 22.04.2010      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Rue Racine als Einbahnstraße  
Enthält Anlagen
1134/XVIII  
Ö 3.2  
Reaktivierung der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
0392/XVIII  
Ö 3.3  
Zebrastreifen Frohnauer Straße  
Enthält Anlagen
1113/XVIII  
Ö 3.4  
Grüner Rechtsabbieger-Pfeil Cyclopstraße  
Enthält Anlagen
1114/XVIII  
Ö 4  
Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Reinickendorfer Nachnutzungskonzept für den Flughafen Tegel Federführung: Wirtschafts-A. weitere Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. vertagt am: 22.04.2010
Enthält Anlagen
1102/XVIII  
    10.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - überwiesen
    Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

   
    22.04.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Abstimmung zur Drucksache - Nr. 1102/XVIII - zu vertagen.

   
    04.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Dringlichkeitsantrages - Drucksache Nr. 1102/XVIII - zu vertagen.

   
    18.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich (8/5/1) gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag – Drucksache Nr. 1102/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der Bezirk die Nachnutzungsplanung für den Flughafen Tegel bauplanerisch federführend übernimmt.

   
    27.05.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich mehrheitlich (8/5/1) gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag – Drucksache Nr. 1102/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen verkehrlichen Anbindung des Flughafenareals Tegel auch die Reinickendorfer Interessen berücksichtigt werden.

 

Insbesondere die Erschließung der künftig entstehenden Arbeitsplätze durch den ÖPNV muss dabei sichergestellt werden.

   
    07.07.2010 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Antrag – Drucksache Nr. 1102/XVIIIin folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen Anbindung des Flughafenareals Tegel auch die Reinickendorfer Interessen berücksichtigt werden.

Insbesondere die Erschließung der künftig entstehenden Arbeitsplätze durch den ÖPNV muss dabei sichergestellt werden.

   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Annahme mit Mehrheit (bei Enthaltung der Einzelverordneten Herrn Raeder und Herrn Werner)

Annahme mit Mehrheit

(bei Enthaltung der Einzelverordneten Herrn Raeder und Herrn Werner)

   
    16.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4.2  
ÖPNV-Anbindung Gelände TXL Federführung: Wirtschafts-A.  
Enthält Anlagen
1154/XVIII  
Ö 4.3  
Radfahrstreifen Heiligenseestraße Federführung: Bau-/Stapl.-A.  
Enthält Anlagen
1166/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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