Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 19. Sitzung vom 28.01.2010 sowie der 20. Sitzung vom 22.04.2010  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 27.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Romain-Rolland-Gymnasium
Ort: Place Molière 4, 13469 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr H

Herr H.-J. Schmidt bittet um folgende Ergänzungen zum Protokoll der 19. Sitzung vom 28.01.2010:

 

TOP 1, am Ende hinzufügen:

Herr H.-J. Schmidt erhebt gegen die Behandlung des Papiers, da es sich mehr um einen Vorentwurf zu einer Empfehlung oder einem Ersuchen handele, Einspruch und bittet darum, das Papier nicht zu behandeln.

Herr H.-J. Schmidt teilt vorsorglich mit, dass er die Sitzung vorzeitig verlassen muss.

 

TOP 4.1, zu Beginn hinzufügen:

Herr H.-J. Schmidt verlässt wie angekündigt die Sitzung.

 

Einige Ausschussmitglieder erheben Einwände gegen den 1. Satz des TOP 1.

Herr F. Marten schlägt eine satzweise Abstimmung des TOP 1 vor.

 

1. Satz:

 

Herr H.-J. Schmidt erhebt gegen die Behandlung des Papiers, da es sich mehr um einen Vorentwurf zu einer Empfehlung oder einem Ersuchen handele, Einspruch und bittet darum, das Papier nicht zu behandeln.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt (1/12/0)

 

2. Satz:

 

Herr H.-J. Schmidt teilt vorsorglich mit, dass er die Sitzung vorzeitig verlassen muss.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Die Niederschrift der 19. Sitzung vom 28.01.2010 wird mit der vorgebrachten Ergänzung einstimmig (bei einer Stimmenthaltung) genehmigt.

 

Die Niederschrift der 20. Sitzung vom 22.04.2010 wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

 

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang