Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 04.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 29. Sitzung vom 02.03.2010 und der 30. Sitzung vom 16.03.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ausbau Alemannenstraße in Frohnau  
Enthält Anlagen
1028/XVIII  
Ö 3.2  
Ausbau Alemannenstraße  
Enthält Anlagen
1047/XVIII  
Ö 3.3  
Frost- und Winterschäden nachhaltig beseitigen - Bürgerdialog zum Straßenausbau sorgfältig weiterführen  
Enthält Anlagen
1107/XVIII  
Ö 3.4  
Erneuerung und Verbesserung der Alemannenstraße zwischen Maximiliankorso und Neubrücker Straße vertagt am: 02.03.2010 und 16.03.2010  
Enthält Anlagen
1041/XVIII  
Ö 3.5  
Denkmalschutz am Bahnhofsplatz in Hermsdorf erhalten - das neue Seniorenheim muss sich architektonisch in das Ortsbild einfügen  
Enthält Anlagen
0735/XVIII  
Ö 3.6  
Naturpark Schönholz
Enthält Anlagen
0877/XVIII  
Ö 3.7  
Festival of Lights auch in Reinickendorf Mitberatungen: Umwelt-A., Kultur-A.
Enthält Anlagen
0982/XVIII  
Ö 3.8  
Verbot von Müllabwurfanlagen verhindern Mitberatung: Umwelt-A.
Enthält Anlagen
1013/XVIII  
Ö 3.9  
Berücksichtigung städtebaulicher Kriminalprävention vertagt am: 05.01.2010  
Enthält Anlagen
1015/XVIII  
Ö 3.10  
Aufstellung einer Erhaltungsverordnung für die Siedlung am Hohenzollernkanal III und IV im Bezirk Renickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1083/XVIII  
Ö 3.11  
NEB-Insel  
Enthält Anlagen
1095/XVIII  
Ö 3.12  
K-II-Programm: Millionen Euro für CO2-Reduzierung im Promillebereich  
Enthält Anlagen
1128/XVIII  
Ö 3.13  
Cité Foch auf dem Weg in die Verwahrlosung  
Enthält Anlagen
1135/XVIII  
Ö 3.14  
Einstellung der Bebauungsplanentwürfe XX-216, XX-217, XX-218, XX-219 b und XX-219 c  
Enthält Anlagen
1136/XVIII  
Ö 3.15  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-30  
Enthält Anlagen
1137/XVIII  
Ö 3.16  
Aufstellung des Bebauungsplanentwurfes 12-27  
Enthält Anlagen
1138/XVIII  
Ö 3.17  
Aufstellung des Bebauungsplanentwurfes 12-28  
Enthält Anlagen
1139/XVIII  
Ö 3.18  
Aufstellung des Bebauungsplanentwurfes 12-29  
Enthält Anlagen
1140/XVIII  
Ö 3.19  
Nachnutzung Flughafen Tegel vertagt am: 02.03.2010 und 16.03.2010  
Enthält Anlagen
1074/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kinderfreundliches Reinickendorf I - Leitbild Federführung: Haushalts-A. weitere Mitberatungen: Schul-A., Gesundheits-A., Kultur-A. und JHA  
Enthält Anlagen
1060/XVIII  
Ö 4.2  
Reinickendorfer Nachnutzungskonzept für den Flughafen Tegel Federführung: Wirtschafts-A. weitere Mitberatung: Verkehrs-A.  
Enthält Anlagen
1102/XVIII  
    10.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - überwiesen
    Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Überweisung an den Wirtschaftsausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

   
    22.04.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Abstimmung zur Drucksache - Nr. 1102/XVIII - zu vertagen.

   
    04.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Dringlichkeitsantrages - Drucksache Nr. 1102/XVIII - zu vertagen.

   
    18.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich (8/5/1) gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag – Drucksache Nr. 1102/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der Bezirk die Nachnutzungsplanung für den Flughafen Tegel bauplanerisch federführend übernimmt.

   
    27.05.2010 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich mehrheitlich (8/5/1) gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag – Drucksache Nr. 1102/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen verkehrlichen Anbindung des Flughafenareals Tegel auch die Reinickendorfer Interessen berücksichtigt werden.

 

Insbesondere die Erschließung der künftig entstehenden Arbeitsplätze durch den ÖPNV muss dabei sichergestellt werden.

   
    07.07.2010 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Antrag – Drucksache Nr. 1102/XVIIIin folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass bei der zukünftigen Anbindung des Flughafenareals Tegel auch die Reinickendorfer Interessen berücksichtigt werden.

Insbesondere die Erschließung der künftig entstehenden Arbeitsplätze durch den ÖPNV muss dabei sichergestellt werden.

   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Annahme mit Mehrheit (bei Enthaltung der Einzelverordneten Herrn Raeder und Herrn Werner)

Annahme mit Mehrheit

(bei Enthaltung der Einzelverordneten Herrn Raeder und Herrn Werner)

   
    16.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4.3  
Unterstützung Gehörgeschädigter im BVV-Saal Federführung: Haushalts-A. weitere Mitberatung: BüDOrdV-A.  
Enthält Anlagen
1115/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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