Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 15.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 44. Sitzung vom 18.01.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008 vertagt am: 18.01.2010  
Enthält Anlagen
0999/XVIII  
Ö 3.2  
Reinickendorf demografisch im Minus Mitberatung: Jugendhilfeausschuss vertagt am: 18.01.2010  
Enthält Anlagen
0779/XVIII  
Ö 3.3  
Haushaltsführung im Ressort Jugend Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1018/XVIII  
    09.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3.1 - überwiesen
    einstimmig beschlossen

Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend)

   
    27.01.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    15.02.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (8/0/5), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drs. Nr. 1018/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

1.       Das Bezirksamt wird aufgefordert, für sämtliche Einrichtungen des Ressorts Jugend die Ergebnisse der Kosten- und Leistungsrechnung 2008 und später dann 2009 auszuweisen. 

Termin: 30. März 2010.

 

2.       Das Bezirksamt wird aufgefordert, für sämtliche defizitär arbeitenden Einrichtungen des Ressorts Jugend einen Aktionsplan zu entwickeln, mit welchen konkreten Maßnahmen das Defizit beseitigt wird.  Termin: 30. März 2010.

 

3.       Das Bezirksamt wird aufgefordert darzustellen, welche finanziellen Auswirkungen die Zusammenfassung von Regionen haben würde. Termin: 30. März 2010.

 

4.       Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie schnell das vom Senat entwickelte Modell eines Muster-Jugendamtes im Bezirk umgesetzt werden kann und welche Auswirkungen dies auf interne Prozesse und deren Kosten haben würde.   Termin: 30. März 2010.

 

 

   
    10.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    14.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

Ö 3.4  
Darstellung monatlicher Entwicklung der Hilfen zur Erziehung Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1044/XVIII  
Ö 3.5  
Darstellung monatlicher Entwicklung der Hilfen zur Erziehung Mitberatung: Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1051/XVIII  
Ö 3.6  
Kostenentwicklungssystem im Bereich Jugend Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1045/XVIII  
N 3.6.1       (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen