Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
45. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 15.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden

Herr Pohl eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Er weist darauf hin, dass Fragen zur Bezirkshaushaltsrechnung 2008 (TOP 3.1 - Drs. Nr. 0999/XVIII) erst am heutigen Tage im BVV-Büro eingegangen und daher noch nicht vom Bezirksamt beantwortet seien.

 

Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, die schriftliche Beantwortung der Fragen durch das Bezirksamt abwarten zu wollen und die Beratung der Drucksache Nr. 0999/XVIII auf die nächste Sitzung des Haushaltsausschusses am 01.03.2010 zu vertagen.

 

Da keine weiteren Ergänzungs- bzw. Änderungswünsche zur Tagesordnung vorliegen, erklärt Herr Pohl diese für festgesetzt.

 

  
 

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