Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 15.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 44. Sitzung vom 18.01.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008 vertagt am: 18.01.2010  
Enthält Anlagen
 0999/XVIII  
Ö 3.2  
Reinickendorf demografisch im Minus Mitberatung: Jugendhilfeausschuss vertagt am: 18.01.2010  
Enthält Anlagen
 0779/XVIII  
    04.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2.1 - überwiesen
    Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) und an den Haushaltsausschuss (federführend)

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) und an den Haushaltsausschuss (federführend)
   
    25.03.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.4 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.04.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.10.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.01.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Entschließungsantrages - Drucksache Nr. 0779/XVIII - zu vertagen.
   
    15.02.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (2/6/5), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drs. Nr. 0779/XVIII - abzulehnen.
   
    10.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - in der BVV abgelehnt
    Ablehnung mit Mehrheit (bei Enthaltung der SPD-Fraktion)

Ablehnung mit Mehrheit (bei Enthaltung der SPD-Fraktion)
Ö 3.3  
Haushaltsführung im Ressort Jugend Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
 1018/XVIII  
Ö 3.4  
Darstellung monatlicher Entwicklung der Hilfen zur Erziehung Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
 1044/XVIII  
Ö 3.5  
Darstellung monatlicher Entwicklung der Hilfen zur Erziehung Mitberatung: Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
 1051/XVIII  
Ö 3.6  
Kostenentwicklungssystem im Bereich Jugend Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
 1045/XVIII  
N 3.6.1       (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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